Basler SP knüpft ihr Ja zum Kunstmuseum-Parking an eine Bedingung

Der St.-Alban-Graben soll für den motorisierten Durchgangsverkehr in beide Richtungen gesperrt werden. Wird diese Bedingung nicht erfüllt, wird die SP das Kunstmuseum-Parkhaus ablehnen. Unter dieser Voraussetzung ist am Mittwoch im Grossen Rat mit einer hitzigen Debatte zu rechnen.

Antikenmuseum Basel am St.-Alban-Graben

Bildlegende: Die Basler SP fordert, dass kein Durchgangsverkehr mehr durch den St.-Alban-Graben (hier das Antikenmuseum) fahren darf. Juri Weiss

Seit rund 20 Jahren wird in Basel über ein neues Parking in der Innenstadt diskutiert. Drei Parkhaus-Projekte sind im Rennen: Das Swisscanto- und das Picasso-Projekt, welche beide unter der Dufourstrasse vorgesehen wären, sowie das Kunstmuseum-Parking unter dem St.-Alban-Graben. Vor der Debatte im Grossen Rat werden dem Kunstmuseum-Parking die grössten Realisierungschancen eingeräumt.

Kurz bevor der Grosse Rat seinen Entscheid fällt, welches Parking gebaut wird, ändert die SP kurzfristig die Spielregeln. Die SP verlangt, dass der Grosse Rat beschliesst, den St.-Alban-Graben für den motorisierten Durchgangsverkehr in beide Richtungen zu sperren. Bei einem Nein zu dieser Forderung  wird die SP das Parkhaus ablehnen.

Weil die SP ihr Ja zum Bau eines Parkings an eine Bedingung knüpft, strapaziert sie den Kompromiss, den die Bürgerlichen und das rot-grüne Lager zum Verkehrskonzept für die Innenstadt eingegangen sind. Dieser sah vor, dass die Linken ein neues Parking in der Innenstadt akzeptieren, wenn die Bürgerlichen im Gegenzug tolerieren, dass die Mittlere Brücke autofrei wird.

Initiative als Auslöser für Verhalten der SP

Genau diese autofreie Mittlere Brücke ist aber nun in Frage gestellt, erklärt Tanja Soland von der SP und begründet das Vorgehen ihrer Partei. Weil Kleinbasler Gewerbekreise nun Unterschriften für eine Initiative sammeln, welche die Sperrung der Mittleren Brücke verhindern will, sieht sich die SP veranlasst, die Sperrung des St. Alban-Grabens zu verlangen.