Bei den BVB schaut der Grosse Rat nochmals genau hin

Das Basler Kantonsparlament hat am Mittwoch über den Bericht der Geschäftsprüfungskommission diskutiert. Diese hat die Vorkomnisse bei den Basler Verkehrsbetrieben BVB und bei der Kantonalbank unter die Lupe genommen.

Mann schaut in die Führerkabine eines BVB-Buses.

Bildlegende: Bei der BVB schaut der Basler Grosse Rat nochmals genau hin. Keystone

In der Parlamentsdebatte fasste GPK-Präsident Tobit Schäfer nochmals die Kritik der Kommission zusammen. Diese bemängelte insbesondere die mangelhafte Aufsicht der Regierung und bei den BVB eine fehlende Eignerstrategie.

Nochmals wurde bereits bekannte Kritik an Regierungsrat Hans-Peter Wessels (SP) angesprochen, besonders aus dem eigenen Lager: aus SP-Fraktion und Grünem Bündnis. Die Kritik war aber eher kurz. Verkehrsdirektor Wessels räumte auch ein, es sei rückblickend erstaunlich, dass die Fehler in der BVB-Führung lange niemandem aufgefallen waren.

Eine zentrale Forderung der Geschäftsprüfungskommission hat die Regierung bereits aufgenommen. Sie hat Ende August nämlich für die BVB eine Eignerstrategie formuliert, die klare Vorgaben macht, in welche Richtung sich die Verkehrsbetriebe bewegen sollen.

Bereits wieder Kritik

Allerdings hat sie damit postwendend wieder neue Kritik geerntet, da diese Strategie nicht öffentlich einsehbar ist. Gerade aber das sei wichtig, findet die GPK in ihrem Bericht.

Die Führung der Basler Verkehrsbetriebe sorgte Ende 2013 für Schlagzeilen und die BVB schlitterten in eine grosse Krise. In der Folge mussten Verwaltungsrats-Präsident Gudenrath und Direktor Baumgartner den Hut nehmen.