Bund erteilt Basel Absage: keine Umfahrung über deutsche Autobahn

Über die Autobahn A98 könnte der Transitverkehr die Stadt Basel grossräumig umfahren - über deutsches Gebiet. Nun hält jedoch der Bund fest: Es seien keine Verhandlungen mit Deutschland geplant, um den Transitverkehr umzuleiten.

Kartenausschnitt Google Maps, A98 zwischen Rheinfelden und Basel auf Deutschem Boden, rot hervorgehoben

Bildlegende: Die A98 (rot) könnte als Umfahrung dienen, doch die Behörden der Schweiz und Deutschalnd verhandeln darüber nicht. Google Maps, bearbeitet durch SRF

Am Mittwoch stellte das Bundesamt für Strassen eine Variante für eine neue Osttangente vor: Der geplante Rheintunnel soll die bestehende Osttangente entlasten. Das Bauwerk ist allerdings mit geschätzten 1.4 Milliarden Franken nicht nur teuer, der neue Autobahnabschnitt könnte auch erst frühestens im Jahr 2030 eröffnet werden.

Für die nächsten 15 Jahre rechnet das Bundesamt für Strassen aber mit einer Verkehrszunahme von rund 25 Prozent auf dem Abschnitt zwischen der Verzweigung Hagnau und dem Schwarzwaldtunnel und einem täglichen Stau von zwei bis vier Stunden. Deshalb fordern die beiden Basel, dass die deutsche Autobahn A98, auf der sich Basel via Rheinfelden grossräumig umfahren lässt, möglichst rasch offiziell für den Transitverkehr, vor allem auch für Lastwagen, geöffnet wird.

In Bern weiss man nichts vom Baselbieter Lösungsvorschlag

Die Baselbieter Regierungsrätin Sabine Pegoraro sagt: «Für mich macht es keinen Sinn, dass wir auf der deutschen Seite eine voll ausgebaute vierspurige Autobahn haben und diese nicht bekannt machen dürfen.» Und weiter: «Aber es sind jetzt Bemühungen auf nationaler Ebene, also zwischen Bern und Berlin, aufgenommen worden», um dieses Problem zu lösen. Dazu müsste allerdings der Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Deutschland neu verhandelt werden. Dieser regelt, dass die A98 nicht als ausgeschilderte Umfahrung von Basel genutzt werden darf.

Doch in Bern weiss man beim zuständigen Bundesamt, dem Departement für Umwelt, Verkehr und Energie (Uvek), nichts von all dem. Es seien weder Verhandlungen im Gang, noch seien solche geplant, sagt das Uvek auf Anfrage. Michael Müller, Kommunikationschef vom Bundesamt für Strassen: Das Astra wolle sich auf die präsentierte neue Lösung der Basler Verkehrsprobleme konzentrieren, auf den vorgeschlagenen Rheintunnel. «Die Vereinberung zwischen den beiden Basel, Aargau und Deutschland steht im Moment nicht zur Diskussion.»

Damit scheint sich der Wunsch nach einer raschen Lösung der Stauprobleme auf der bestehenden Osttangente zu zerschlagen.

(Regionaljournal Basel, 17:30 Uhr)