Bundesrat bewilligt Basler E-Voting-Projekt

Am 5. Juni können in Basel-Stadt Menschen mit Behinderung elektronisch abstimmen. Der Bundesrat hat am Freitag ein entsprechendes Gesuch des Stadtkantons bewilligt. Basel-Stadt ist landesweit der erste Kanton, der die elektronische Stimmabgabe für Behinderte ermöglicht.

Abstimmungsunterlagen auf Computer liegend

Bildlegende: Menschen mit einer Behinderung können ab Juni in Basel virtuell an die Abstimmungsurne. Keystone

Der Kanton geht davon aus, dass sich rund 400 Männer und Frauen für das E-Voting melden werden. Wer den elektronischen Stimmkanal benutzen will, muss gegenüber dem Kanton nachweisen, dass er oder sie auf Grund einer Behinderung nicht in der Lage ist, mit herkömmlichen Mitteln autonom zum Stimmen zu gehen.

Die Ausdehnung von E-Voting auf Behinderte entspricht der Strategie des Bundesrates für die Einführung der elektronischen Stimmabgabe. Wie bisher elektronisch abstimmen können in Basel-Stadt die Auslandschweizerinnen und -schweizer.

Die Basler Regierung möchte aber weiter gehen, wie das «Regionaljournal Basel» von Radio SRF bereits berichtete. Bis ins Jahre 2017 soll rund die Hälfte der Basler Stimmbevölkerung übers Internet abstimmen können. Das ganze Projekt soll dann bis ins Jahr 2019 mit der flächendeckenden Einführung abgeschlossen werden.

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