Im Jahre 2011 erschraken etliche Bewohnerinnen und Bewohner von Alters- und Pflegeheimen im Kanton Baselland, als sie die Rechnung der Pflegekosten sahen: Diese war plötzlich höher als zuvor. Dies, nachdem Kanton und Gemeinden einen neuen Verteilschlüssel eingeführt hatten.
Einige Betroffene zogen in der Folge vor das Baselbieter Kantonsgericht - und dieses gab ihnen Recht. Sie seien tatsächlich zu stark zur Kasse gebeten worden, sagten die Kantonsrichter.
Ein Jahr nach dem Urteil präsentiert die Baselbieter Gesundheitsdirektion nun ihre Lösung: Alle Heimbewohnerinnen und Heimbewohner, die zu viel bezahlt haben, bekommen ihr Geld zurück - unabhängig davon, ob sie vor Gericht zogen oder nicht.
Gesundheitsdirektor Thomas Weber sagt, dass es rechtlich zwar nicht nötig gewesen wäre, allen das Geld zurück zu zahlen. «Aber vom politischen Standpunkt aus gesehen wäre eine Ungleichbehandlung zwischen klagenden und nicht klagenden Betroffenen stossend gewesen.»
Finanzierung unklar
Folgen könnte dies auch für die Gemeinden haben. Diese haben durch die zu tiefen Pflegekosten zu wenig bezahlt. «Handkehrum hat der Kanton die Kosten falsch angesetzt», sagt Weber. Also suche man mit den Gemeinden das Gespräch, um «einen fairen, politisch korrekten und tragbaren Kostenschlüssel suchen.» Weber glaubt nicht, dass es für weitere Jahre zu Nachzahlungen kommen wird.
.
