Knatsch bei Nordwestschweizer Parlamentariergruppe

Seit es sie gibt, seit 2012, wird die Parlamentariergruppe Region Basel, von SVP-Nationalrat Sebastian Frehner geleitet. Dieser Umstand ist nach dem Abstimmungsresultat vom 9. Februar Vorstandsmitglied Beat Jans, Basler SP-Nationalrat, ein Dorn im Auge.

Portrait von Frehner und Jans

Bildlegende: Beat Jans greift Sebastian Frehner an. Keystone

Die Parlamentariergrupppe Region Basel vertritt fünf Nordwestschweizer Kantone mit ihren wirtschaftlichen Interessen in Bern. Dass ein Vertreter jener Partei die Gruppierung leitet, welche die Personenfreizügigkeit bekämpft, hält SP-Nationalrat Beat Jans aus Basel spätestens seit dem 9. Februar nicht mehr für eine gute Idee: «Sebastian Frehner ist Teil des Problems, nicht der Lösung.»

Rücktritts-Forderung prallt ab

Der Angeschossene hat für die Rücktritts-Forderung kein Gehör: «Mir und meiner Partei Wirtschaftsfeindlichkeit vorzuwerfen, ist paradox.» Dies, weil Jans selber eine Partei vertrete, so sagt Frehner dem «Regionaljournal Basel» von Radio SRF, die immer wirtschaftsfeindliche Vorstösse mache oder diese zumindest unterstütze - wie beispielsweise zuletzt die 1:12-Initiative. Zudem vertrete die Parlamentariergruppe alle fünf Nordwestschweizer Kantone, sagt Frehner: «Und dort haben drei der fünf Kantone die Initiative angenommen, nur Basel-Stadt und Jura haben sie verworfen.»

Ebenfalls gegen einen Rücktritt wendet sich die Vizepräsidentin Elisabeth Schneider, CVP-Nationalrätin aus dem Baselbiet: «Wir müssen jetzt zusammenhalten, die Rücktritts-Forderung kann ein Spaltpilz in unserer Gruppierung sein, das schadet bloss.»

Beat Jans dagegen will abwarten, aber nicht zu lange: «Wenn die Gruppierung sich nicht auf das Wichtige fokussieren kann, dann braucht es sie nicht mehr - ich würde dann austreten.»