Neue Parlamentskommission: Basel sucht Rat in Zürich

Die jüngsten Ereignisse in ausgelagerten Betrieben wie den Basler Verkehrsbetrieben oder der Basler Kantonalbank haben die zuständige Grossrats-Kommission unter Druck gesetzt: sie fühlen sich überfordert und suchen nach neuen Lösungen.

Zürcher Kantonsrat

Bildlegende: Vorbild für Basel? Im Zürcher Kantonsrat arbeitet auch die Aufsichtskommission für wirtschaftliche Unternehmen. Keystone

In der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Basler Grossen Rates wird schon länger an möglichen Entlastungen herumgedacht: Schon im Jahresbericht 2012 habe man auf die ausgelagerten Betriebe und die Schwierigkeit, sie mit den herkömmlichen Ressourcen zu kontrollieren, hingewiesen, sagt GPK-Präsident Tobit Schäfer (SP) gegenüber dem «Regionaljournal Basel» von Radio SRF.

Blick an die Limmat

Darum habe man sich über die Verhältnisse im Kanton Zürich genauer informiert: Dort arbeitet schon länger die Aufsichtskommission über die wirtschaftlichen Unternehmen (AWU), eine Spezial-Kommission des Kantonsrates. Die Vizepräsidentin der AWU, FDP-Kantonsrätin Katharina Weibel betont, vor allem die Aufsicht über die Zürcher Kantonalbank sei der grosse «Brocken»: «Für die AWU-Mitglieder heisst das, dass sie einer besonderen Geheimhaltung unterliegen.» Überhaupt müssten die AWU-Mitglieder eher hinter den Kulissen und nicht im Rampenlicht arbeiten. Darum sei diese Kommission auch oft ein Gremium für Parlaments-Einsteigerinnen oder -aussteiger.

Katharina Weibel rät den Basler Kolleginnen und Kollegen im übrigen noch, nicht zuviel in eine neue Kommission zu packen: Die Oberaufsicht über die Spitäler, die Universität und die Fachhochschulen ist im Kanton Zürich einer anderen Spezialkommission zugeteilt.