Verstösse, aber kein systematisches Lohndumping in Basel-Stadt

Die Tripartite Kommission, die in Basel-Stadt im Zuge der Personenfreizügigkeit den Arbeitsmarkt überwacht, hat 2012 kein systematisches Lohndumping festgestellt. Verstösse gegen minimale Arbeits- und Lohnbedingungen gab es jedoch in der Baubranche.

Schwesser mit Schutzbrillean Metallgerüst.

Bildlegende: Im Baugewerbe war die Zunahme der gemeldeten Arbeitnehmer aus der EU besonders deutlich. Colourbox

Die Tripartite Kommission führte 2012 Lohnerhebungen bei 463 Firmen respektive 777 Arbeitnehmenden und 122 Selbständigerwerbenden durch, wie sie am Mittwoch mitteilte.

Schwerpunkte der Kontrollen waren Detailhandel, Informatik und Consulting, Inventurfirmen, Hauswirtschaft, Marktfahrer und Selbständige. Während eines vertragslosen Zustandes liess sie von der Baustellenkontrolle (BASKO) zudem Baufirmen überprüfen. Ausserdem überprüfte die BASKO an der Uhren- und Schmuckmesse Baselworld 2012 auch 20 Standbaufirmen.

Acht Firmen hätten die branchenüblichen Arbeits- und Lohnbedingungen teils erheblich unterschritten und seien vom Amt für Arbeit und Wirtschaft verwarnt worden. Insgesamt seien die Bedingungen aber wie in den Vorjahren nur in Einzelfällen unterboten worden, hält die Tripartite Kommission fest. Systematisches und wiederholtes Lohndumping sei hingegen nicht festgestellt worden. Auch Scheinselbständige stellte die Kommission in ihrem Kontrollbereich nicht fest.

 

Verstösse in GAV-Branchen

Etwas anders sah es in den einem allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag (GAV) unterstellten Branchen wie vor allem der Baubranche aus. Diese werden von den Paritätischen Kommissionen überprüft. Die Kommissionen meldeten 2012 dem Amt für Wirtschaft und Arbeit 75 Firmen wegen Verstössen gegen minimale Arbeits- und Lohnbedingungen - 2011 waren es 89. Gegen 32 Firmen wurde eine Busse ausgesprochen, gegen sechs eine Verwarnung. Zudem wurden 20 Sperren gegen Firmen verhängt, vor allem wegen Auskunftsverweigerung.

13 Prozent mehr Meldungen aus EU-Staaten

Die Zahl der meldepflichtigen Arbeitnehmer aus der EU ist im Stadtkanton im vergangenen Jahr um 13 Prozent auf knapp 14'000 Personen gestiegen, wie die Tripartite Kommission weiter mitteilte. Diese leisteten fast 400'000 Arbeitstage (+20%), davon etwa ein Viertel im Baugewerbe. Grund waren laut der Kommission die Grossbaustellen der Messe Basel und des Roche-Turms.