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Bundeshaus und Parlament Auf Knopfdruck statt per Handzeichen

Was in den letzten Tagen im Ständerat erneut für Diskussionen sorgte, ist im Nationalrat seit 1994 Realität: Seit über 18 Jahren wird in der grossen Kammer elektronisch abgestimmt. Obwohl die Bedenken anfangs gross waren, stimmten die Parlamentarier schliesslich für die Änderung des Stimmsystems.

Abstimmen per Knopfdruck
Legende: Abstimmen per Knopfdruck SRF
Abstimmen mit farbigen Stimmzetteln
Legende: Abstimmen mit farbigen Stimmzetteln SRF

Im Gegensatz zu Abstimmungen wählt das Parlament Personen immer noch auf Papier. Dazu dienen farbige Stimmzettel, die vor allem von den Bundesratswahlen bekannt sind. Dahinter steckt ein aufwendiges Prozedere: Ein geheimes Protokoll der Parlamentsdienste bestimmt Farbe und Reihenfolge der Stimmzettel, damit die Möglichkeit für einen Betrug so gut wie ausgeschlossen werden kann.

Eine Änderung des Systems – zum Beispiel in Form einer elektronischen Wahlmöglichkeit der Personen – stand nie zur Diskussion und ist deshalb bis auf Weiteres auch nicht geplant. Dieser Entscheid hängt in erster Linie mit dem Wahlgeheimnis zusammen. «Im Gegensatz zur Papierwahl ist bei einer elektronischen Wahl die Stimmabgabe immer mit einem Wähler verknüpft und würde somit automatisch registriert», erklärt Mark Stucki, Informationschef der Parlamentsdienste.

Wahlurnen
Legende: Wahlurnen SRF

Aktuell gibt höchstens eine auffällige und somit wiedererkennbare Handschrift über den Wähler Auskunft. Um bei diesem manuellen System Fehler zu vermeiden, zählen die Stimmzähler alle Wahlzettel eines Durchgangs mindestens zweimal aus. Doch nach diesem Prozess werden die farbigen Stimmzettel geschreddert. Deshalb können in der Schweiz auch keine Wahlbeschwerden eingereicht werden.

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