Ist das Volk der Classe Politique überdrüssig?

In Biel sagt das Volk Nein zum neuen Bahnhofplatz. Das Resultat steht in einer ganzen Reihe von Volksentscheiden, die gegen von der Politik aufgegleiste Projekte waren. Politisieren die Regierungen und Parlamente an den Leuten vorbei? Wir haben diese These mit Claude Longchamp diskutiert.

Claude Longchamps stellte sich der These des Regionaljournals.

Bildlegende: Claude Longchamp stellte sich der These des Regionaljournals. Joël Hafner/SRF

Das Tram Region Bern, das Areal Des Alpes in Interlaken und jüngst der Bieler Bahnhofsplatz. In allen Fällen hat das Volk ein politisch breit abgestütztes Projekt bachab geschickt.

Es entsteht der Eindruck, dass die Classe Politique an den Stimmbürgern vorbei politisiert.

Über diese These haben wir mit dem Politologen Claude Longchamp diskutiert.

Claude Longchamp glaubt nicht an eine Entfremdung von Volk und Politik. Dass die Leute an der Urne ein politisches Grossprojekt bodigen, sei ein wichtiger Teil der Direkten Demokratie. «Die Leute wählen ihre politischen Vertreter als Ritual. Bei Sachabstimmungen spielen dann aber andere Überlegungen eine Rolle, als beim Entscheid für eine Partei», erklärt Longchamp die verschiedenen Rollen der Stimmbürger.

Faktoren für ein Scheitern

Schafft ein grosses, politisch abgesichertes Projekt die Hürde der Volksabstimmung nicht, dann sieht Claude Longchamp drei mögliche Gründe.

  • Betroffenheit: Grosse Projekte zum Wohle der Allgemeinheit bedeuten für eine kleine Gruppe von Bürgern immer auch einschneidende Massnahmen. Dagegen lässt sich mobilisieren.
  • Finanzen: Bei Projekten wie dem Tram Region Bern oder dem Bieler Bahnhofplatz sind immer auch grosse Summen von Geld im Spiel. Hier reagiert das Volk kritisch.
  • Wachstumsskepsis: Gerade in urbanen Gebieten sieht Longchamp eine Tendenz zur Skepsis gegenüber neuen Projekten.

Mit diesen Punkten liessen sich viele Nein-Resultate gegen politische Grossprojekte erklären, argumentiert Claude Longchamp. Dass das Volk der Classe Politique überdrüssig sei, könne man nicht sagen. «Wäre dies der Fall, würden wir erfolgreiche Protestbewegungen in den einzelnen Gemeinden sehen. Das tun wir aber nicht», meint der Politologe.

Regionaljournal Bern Freiburg Wallis; 17:30 Uhr