Ja zum Budget von Biel

Das Budget 2014 der Stadt Biel hat am späten Donnerstagabend eher knapp die Hürde des Stadtparlaments genommen. Vier geplante Kürzungen wurden rückgängig gemacht.

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Willkommen in der Sozialhilfe-Metropole

7:21 min, aus 10vor10 vom 23.10.2013

28 Abgeordnete stimmten dafür, 23 dagegen. Die Grünen, die SVP und ein Teil der SP stellte sich gegen das Budget. In der Schlussabstimmung war ungewiss, ob der Voranschlag nicht in letzter Minute gekippt werden würde. Entscheidend waren die 7
Enthaltungen.

Zu wenig oder zu viel gespart?

Für die SVP war zu wenig gespart worden, für die Grünen zu viel. Die SP war - wie die Grünen - unzufrieden, dass die Finanzierungslücke nicht mit einer Steuererhöhung, sondern mit zusätzlichen Entnahmen aus Spezialfinanzierungen gedeckt werden soll.

Es verbleibt ein Defizit von 4,4 Millionen Franken. Dies bei einem Gesamtaufwand von knapp 387 Millionen.

Subventionskürzungen rückgängig gemacht

In der Detailberatung versuchten verschiedene Fraktionen, Subventionskürzungen rückgängig zu machen. Dies gelang nur in vier Fällen. Daraus ergab sich eine Verschlechterung des Budgets um insgesamt 310'000 Franken.

Das Internationale Schachfestival Biel verliert bloss 30 Prozent der Subvention statt den den gesamten Betrag. Das Lokalradio Canal3 und das Lokalfernsehen TeleBielingue erhält immer noch den halben Beitrag statt gar keinen. Ganz rückgängig gemacht wurde die Kürzung bei der Jugendanimation im Projekt X. Und das Autonome Jugendzentrum erhält zusätzliches Geld von der Stadt, um den Wegfall der Kantonssubvention teilweise auszugleichen.