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Spardebatte im Grossen Rat Wenn die Hälfte plötzlich weg ist

Halbleerer Grossratssaal
Legende: Plötzlich war der Saal halbleer. Das Parlament ist aber nur beschlussfähig, wenn die Hälfte der Mitglieder vor Ort ist. ZVG/Ruedi Löffel, EVP

Der bernische Grosse Rat hat Millionenkürzungen im Behindertenbereich beraten – doch das Interesse der Ratsmitglieder hielt sich in Grenzen. Der Ratssaal war zeitweise halb leer.

Beschlussfähig mit mindestens der Hälfte

«Jetzt sind noch 86 Grossratsmitglieder anwesend», stellte Parlamentspräsidentin Ursula Zybach (SP) kurz nach halb elf Uhr fest. «Wenn noch sechs weitere den Saal verlassen, sind wir nicht mehr beschlussfähig.»
Das Parlament ist verhandlungs- und beschlussfähig, wenn die Mehrheit seiner Mitglieder anwesend ist. Das sind 81 Personen.

Das Bild, das ich vor mir habe, ist beschämend.
Autor: Elisabeth Striffeler-MürsetSP-Grossrätin

«Ich habe den Eindruck, dass gewisse Leute dem Thema Behindertenpolitik nicht besonders viel Interesse entgegenbringen», sagte David Stampfli (SP). «Ich finde es absolut despektierlich, dass dieser Debatte nicht zugehört wird», erklärte Elisabeth Striffeler-Mürset (SP). «Das Bild, das ich vor mir habe, ist beschämend.»

Wer war weg?

Viele leere Plätze gab es vor allem bei der SVP. Aber auch bei anderen Fraktionen waren bei dieser Debatte nicht alle Plätze besetzt. Dabei ging es immerhin um eine Sparsumme von 6,4 Millionen Franken.

1 Kommentar

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  • Kommentar von Rolf Bolliger (rolf.bolliger@quickline.ch)
    Ein beschämendes Bild! Wer sich während den Sitzungen (Verhandlungen) nicht im Ratssaal aufhält und sich lieber irgendwo in den Rathausgängen herumtreibt, sollte sich "schämen", ein gewählter Volksvertreter zu sein! Dies trifft in kantonalen- wie auch auf eidgenössischer Ebene genau gleich zu! Solange bei uns Rats-Debatten öffentlich zugänglich sind, schockieren einem solche leere Reihen im Ratssaal! Im obigen Bericht wurde hauptsächlich die SVP-Fraktion beschuldigt Bei allen blieben Sitze leer!
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