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Stadtrat Biel Abstimmungskrimi: Altersheime werden doch nicht ausgegliedert

Mit nur einer Stimme Unterschied hat das Stadtparlament die Ausgliederung in eine Aktiengesellschaft zurückgewiesen.

Das Altersheim von aussen.
Legende: Das Alters- und Pflegeheim Schüsspark – eines der vier städtischen Heime. ZVG/Stadt Biel

Der Entscheid kam erst nach mehreren Abstimmungsversuchen, Fehlresultaten und Ordnungsanträgen zustande. Schliesslich brachte eine Abstimmung unter Namensaufruf die nötige Klärung. Abwesenheiten gaben den Ausschlag.

Mit dem Entscheid vom Donnerstagabend widerrief der Stadtrat seinen Beschluss vom Februar 2016, welcher den Gemeinderat beauftragte, die Variante gemeinnützige AG weiterzubearbeiten.

Der Rückweisungsantrag mit dem Auftrag, für die Heime eine neue Struktur innerhalb der Stadtverwaltung zu schaffen, kam von der SP und den Grünen. Die FDP monierte, es sei unüblich und problematisch, dass der Stadtrat einen einmal gefällten Entscheid rückgängig mache.

Verschlechterungen für das Personal?

Die SP und die Grünen machten geltend, bei der Ausgliederung in eine AG drohten dem Personal weniger gute Anstellungsbedingungen. Bürgerliche und Grünliberale hielten dem entgegen, eine Organisation innerhalb der Stadtverwaltung sei zu schwerfällig, um schnell auf die Bedürfnisse des Marktes zu reagieren.

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