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Ostschweiz Abstimmungsplan über Sanierung des Bahnhofs Flawil verschoben

Die St. Galler Gemeinde Flawil entscheidet an der Bürgerversammlung Ende April über eine Sanierung und Neugestaltung des Bahnhofplatzes. Der Wortlaut dieser Volksmotion wurde aber abgeändert.

Der Bahnhofplatz in Flawil im Winter
Legende: Der Gemeinderat Flawil will, im Sinne der SP-Volksmotion, den Bahnhofplatz sanieren. zvg

Im September 2012 hat die SP Flawil dem Gemeinderat die erste Volksmotion in der Geschichte der Gemeinde übergeben. Dies geschah als Reaktion auf die Abstimmung im Juni 2011: Damals haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger den Baukredit für die Sanierung des Bahnhofplatzes mit dem Neubau eines Bushofes abgelehnt.

176 Stimmberechtigte haben die Volksmotion unterzeichnet. Darin wird der Gemeinderat Flawil aufgefordert, eine Sanierung und Neugestaltung des Bahnhofplatzes (inklusive Erstellung Busbahnhofes) zu lancieren und spätestens an der übernächsten Bürgerversammlung den Terminplan für eine Abstimmung vorzulegen.

Der Gemeinderat hat nun mit Zustimmung der SP den Wortlaut dieser Motion angepasst. Die Umsetzung und der Zeitplan der vorgesehenen Massnahmen seien abhängig vom Agglomerationsprogramm St. Gallen, schreibt der Gemeinderat Flawil in einer Mitteilung. Darüber und auch über die notwendige Finanzierungszusage entscheidet der Bund bis spätestens im 2014. Aus diesem Grund sei eine Abstimmung innerhalb des nächsten Jahres, wie es die SP-Volksmotion, nicht möglich.

Der Gemeinderat hat deshalb den Wortlaut der Motion insofern geändert, dass er nun innert 12 Monaten nach Beschlussfassung des Bundesrates über das Agglomerationsprogramm eine Abstimmungsvorlage ausarbeitet. Der Bürgerversammlung Ende April wird beantragt, die Motion mit dem abgeänderten Wortlaut gutzuheissen. Die SP ist damit einverstanden.

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