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Attacke in Flums Staatsanwaltschaft untersucht Schussabgabe

Legende: Audio Haben Polizisten in Notwehr gehandelt? (14.12.2017) abspielen. Laufzeit 01:09 Minuten.
01:09 min, aus Audio SRF 1 vom 14.12.2017.

Rückblick: Am 22. Oktober griff ein 17-Jähriger in Flums im Kanton St. Gallen mehrere Passanten mit einem Beil an und verletzte diese zum Teil schwer. Die Polizei konnte den mutmasslichen Täter nach einem Taser- und Schusswaffeneinsatz festnehmen. Die Staatsanwaltschaft leitete eine Strafuntersuchung gegen den Mann ein. Die Schussabgabe der beiden Polizisten wurde zum Fall für die Anklagekammer.

Entscheid: Die Anklagekammer kommt dann zum Zug, wenn es um Anzeigen gegen Staatsangestellte, beispielsweise Polizisten, geht. Sie muss dann entscheiden, ob sie der Staatsanwaltschaft die Ermächtigung für eine Strafuntersuchung erteilt - oder nicht. In diesem Fall hat sie die Ermächtigung erteilt.

Die Begründung: Die Anklagekammer schreibt, dass ein polizeilicher Schusswaffeneinsatz ein seltenes Ereignis von erheblichem Gewicht darstelle, das grundsätzlich einer Abklärung bedarf.

So geht es weiter: Die Staatsanwaltschaft muss die Schussabgabe nun untersuchen und klären, ob der Schusswaffeneinsatz rechtmässig war.

Der letzte Waffeneinsatz

Der letzte Schusswaffengebrauch von Polizisten liegt 15 Jahre zurück. Damals trat ein Mann mit einem Sturmgewehr vor Polizisten, diese schossen daraufhin auf den Mann und verletzten ihn. Die Anklagekammer entschied damals ebenfalls, dass der Vorfall genauer untersucht werden muss. Das Strafverfahren wurde später aufgehoben.

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7 Kommentare

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  • Kommentar von Charles Dupond (Egalite)
    Polizisten sollten - wie Grenzwaechter - nur von Militaergerichten beurteilt werden. Erstens haben die Militaerrichter eigene Front- oder wenigstens Pseudofronterfahrung. In Zivilgerichten sitzen auch Frauen, die ihr Wehrrecht verschmaeht und damit keine Ahnung haben. Zweitens hat die Militerjuxtiz noch neutrale Untersuchungsrichter, und der Staatsanwalt ist nur Parteivertreter und nicht gleichzeitig Verfahrensleiter. Der Staatsanwalt muss im Zweifel anklagen, aber der Richter sollTE freisprech
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  • Kommentar von Philipp Etter (Philipp Etter)
    Ich finde, dass polizeilicher Schusswaffeneinsatz ganz grundsätzlich von einer Drittinstanz beurteilt werden soll. Es geht da gar nicht darum, die Polizei zu diskreditieren oder zu verunsichern. Bei einer solchen Beurteilung kann durchaus auch die Rückmeldung gemacht werden "vorbildliches, professionelles Verhalten".
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    1. Antwort von Charles Dupond (Egalite)
      Bingo! Allerdings sollte Gewaehr bestehen, dass die Leute der Drittinstanz eine Ahnung von "Du oder Ich"-Situationen haben. Und die Richter im Zweifel freizusprechen haben, sogar wenn der Staatsanwalt anklagen musste. Die ElfenbeintuermlerInnen haben Jahre Zeit, eine heikle Situation zu analysieren und ueber "bessere" Loesungen zu befinden. Der Frontpolizist nur Bruchteile von Sekunden....
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  • Kommentar von Peter Joos (Joop50)
    Unglaublich, wie wenig Vertrauen unser Staat heutzutage in seine eigenen Beamten hat. Polizisten sind gut ausgebildete Profis, die den Umgang mit einer Schusswaffe gelernt haben und die sich bewusst sind, wann ein Einsatz sinnvoll und notwendig (Notwehr) ist. Oder sollen wir sie etwa entwaffnen, damit die asozialen Elemente mit Beil und Messer ungehindert auf die Leute losgehen können?
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    1. Antwort von Hans Fürer (Hans F.)
      So ist halt leider unsere Justiz. Ein Wunder, dass es immer noch Leute gibt, welche sich für den Polizeidienst melden. Es macht immer mehr den Anschein, dass ein Polizist erst dann von seiner Waffe Gebrauch machen darf, wenn er selbst halb totgeschossen wurde. Im Luzernischen wird die Polizei sogar angeklagt, weil sich eine bewaffnete Frau in ihrer Wohnung nach endlosen Bemühungen der Polizei nicht ergeben wollte und sich selbst erschoss. Da stehen einem die Haare buchstäblich zu Berge.
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