Es droht ein grosses Loch in der St.Galler Kantonskasse

Die St. Galler Regierung rechnet für die Jahre 2018 und 2019 mit Defiziten. Längerfristig geht die Regierung davon aus, dass der Kantonshaushalt weiter unter Druck geraten könnte.

Die St. Galler Regierung hat erstmals einen Bericht zu den langfristigen Finanzperspektiven des Kantons verabschiedet. Der Bericht, der im Auftrag des Kantonsrats verfasst wurde, zeigt die finanzielle Entwicklung der kommenden zehn bis 20 Jahre auf.

«Strukturelles Ungleichgewicht»

Der Bericht sei keine Hochrechnung, sondern eine langfristige Projektion, sagte Flavio Büsser, Generalsekretär des Finanzdepartements. Der Kantonshaushalt befinde sich in einem strukturellen Ungleichgewicht, welches sich im Verlauf der Jahre schrittweise erhöhen dürfte.

Problematisch sei vor allem, dass der Gesamtaufwand jährlich um 2,67 Prozent mutmasslich schneller wachse als der Gesamtertrag mit einem jährlichen Wachstum von 2,53 Prozent. Diese Entwicklung sei vor allem bedingt durch ein hohes Wachstum bei den Staatsbeiträgen.

Steuerfuss bleibt unverändert

Nachdem das Budget 2016 ein Defizit von rund 31 Mio. Franken aufweist, erwartet die Regierung für 2017 einen Ertragsüberschuss von rund 365 Mio. Franken. Dieses Ergebnis sei hauptsächlich auf einen ausserordentlichen Aufwertungsgewinn von rund 304 Mio. Franken aufgrund der geplanten Übertragung der Spitalbauten an die Spitalverbunde zurückzuführen, sagte Finanzdirektor Martin Gehrer am Montag vor den Medien. Ohne diesen Effekt würde 2017 ein Defizit von rund 40 Mio. Franken resultieren. Der Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2019 geht von einem Steuerfuss von 115 Prozent aus.