Finanzausgleich: Kanton St. Gallen in der Sonderrolle

Fast alle Kantone haben ein horizontales Finanzausgleichssystem. Nicht so der Kanton St. Gallen, er hat ein vertikales.
Die Ausgleichsgelder fliessen direkt vom Kanton zu den ärmeren Gemeinden - nicht von den reichen zu den armen Gemeinden. Dies kritisieren Avenir Suisse und die ärmeren Gemeinden.

Seequai in Rapperswil-Jona

Bildlegende: Gemeinden wie Rapperswil-Jona profitieren vom St. Galler Finanzausgleich-System. Keystone

Die Avenir Suisse stellte am Donnerstag dem St.Galler Finanzausgleichssystem denkbar schlechte Noten aus. Sie kritisierte unter anderem das vertikale Ausgleichssystem. In diesem gehen die Ausgleichsgelder direkt vom Kanton zu den Gemeinden. Finanzstarke Gemeinden werden so geschützt, weil nicht sie für die Ausgleichszahlungen aufkommen müssen.

«System ist auf die Regionen zurecht geschnitten»

Die ärmeren Gemeinden kritisieren seit Inkrafttreten des neuen Finanzausgleichs, dass die Unterschiede in der Finanzkraft mit dem bestehenden System eher bekräftigt statt ausgeglichen würden. Die Avenir Suisse bezeichnet es ausdrücklich als «ungerecht». Zudem sei das System wenig effizient.

Der zuständige St. Galler Regierungsrat Martin Klöti teilt die Kritik am vertikalen Finanzausgleich nicht. «Unser System ist ausgewogen und berücksichtigt die Bedürfnisse der unterschiedlichen Regionen ausdrücklich», sagt er gegenüber der Sendung «Regionaljournal Ostschweiz» von Radio SRF.

Zutreffend sei aber, dass der Kanton St. Gallen die heute finanzstarken Gemeinden tatsächlich nicht mit Zahlungen in den Finanzausgleich schwächen wolle. Damit wolle man erreichen, dass diese Gemeinden im Vergleich mit andern Kantonen konkurrenzfähig blieben.