Finanzausgleich: Schlechte Noten für Graubünden und St. Gallen

Innerhalb der Kantone wird ebenso viel Geld umverteilt wie zwischen den Kantonen. Der Wirtschaftsverband Avenir Suisse hat diese kantonalen Finanzausgleichssysteme «auf Herz und Nieren» geprüft. Insbesondere die Kantone St. Gallen und Graubünden erhalten ein schlechtes Urteil.

Eine Hand übergibt der anderen mehrere Tausendernoten.

Bildlegende: Laut Avenir Suisse ist das «optimale» Mass an Umverteilung von Steuergeldern erreicht oder überschritten. Keystone

In vielen Kantonen seien «unheimlich komplizierte Systeme» aufgebaut worden, sagte Avenir Suisse-Direktor Gerhard Schwarz an einer Medienkonferenz. Fehlanreize, Intransparenz und komplizierte Vorgänge seien häufige Probleme.

St. Gallen auf dem drittletzten Platz

Einen grossen Reformbedarf besteht laut Avenir Suisse unter anderem in St. Gallen und Graubünden. Der Finanzausgleich in St. Gallen sei zwar modern, sagt Lukas Rühli von Avenir Suisse gegenüber der Sendung «Regionaljournal Ostschweiz» von Radio SRF1. Allerdings werde in St. Gallen zu viel Geld umverteilt. Weiter kritisiert Rühli, dass nur vom Kanton zu den Gemeinden umverteilt werde. Die finanzstarken Gemeinden müssten nichts zum Finanzausgleich beitragen.

Diese Kritik lässt Bruno Schaible vom St. Galler Amt für Gemeinden nicht gelten. Die Unterschiede zwischen den Gemeinden seien nicht gross. «Steuerkräftige Gemeinden im Kanton St. Gallen sollen diese Vorteile im Steuerwettbewerb nutzen können», so Schaible weiter.

«  Das Bündner System ist dringend überholungsbedürftig. »

Simon Theus
Stellvertreter Amt für Gemeinden

Anders das Problem in Graubünden. Dieses System sei schlicht veraltet und schaffe Fehlanreize, sagt Lukas Rühli. Ähnlich sieht man das beim Kanton selber. Laut Simon Theus vom Bündner Amt für Gemeinden ist der Finanzausgleich unter anderem unfair und intransparent. Für arme Gemeinden lohnt es sich fast mehr, arm zu bleiben und damit Gelder vom Kanton zu kassieren, statt selbst finanzkräftiger zu werden.

Am besten schneidet im Vergleich von Avenir Suisse der Kanton Glarus am besten ab. Dies sei aber kein Zufall: Seit der Gemeindereform besteht der Kanton nur noch aus drei Gemeinden. Dies ermögliche einen «modernen und transparenten Finanzausgleich ohne Fehlanreize».

Ziel des Finanzausgleichs

Der kantonale Finanzausgleich soll für Stabilität sorgen, indem beispielsweise Standortnachteile wie etwa eine schlechte Verkehrslage kompensiert werden. Ziel ist es auch, das Gefälle zwischen armen und reichen Gemeinden zu mildern.