Gemeindeparlament Glarus Nord in Frage gestellt

Bereits nach fünf Jahren soll das Gemeindeparlament Glarus Nord wieder abgeschafft werden. Dafür kämpfen die BDP und ein Komitee, welches hauptsächlich aus SVP-Mitgliedern besteht. Ein überparteiliches Komitee möchte das Parlament behalten und sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert.

Gemeindeparlament Glarus Nord

Bildlegende: Eine Parlamentssitzung in Glarus Nord im Jahr 2014. zvg

Die SVP Glarus Nord war bereits vor fünf Jahren gegen ein Gemeindeparlament. Damals musste sich die Gemeinde nach der grossen Gemeindefusion eine neue Struktur geben. Die SVP hielt damals fest, dass in einer Gemeinde mit 17'000 Einwohnern der Gemeinderat und die Gemeindeversammlung genügten, ein Gemeindeparlament brauche es nicht auch noch.

Dieser Ansicht ist das Komitee auch heute noch, gibt dem Parlament heute aber auch schlechte Noten. Der SVP-Mann und Komiteemitglied Marc Ziltener wirft dem Parlament unter anderem vor, es politisiere an der Bevölkerung vorbei: «Die Gemeindeversammlung entscheidet oftmals anders als es das Gemeindeparlament tut».

Das könne schon sein, sagt der Gemeindeparlamentarier und SP-Mitglied Peter Kistler. Er sitzt ebenfalls im überparteilichen Komitee, welches das Parlament beibehalten möchte. Er sagt auf Zilteners Vorwurf: Es handle sich dabei um Vorlagen, die bereits im Parlament sehr umstritten waren. Das Parlament brauche es. Bestätige das die Gemeindeversammlung am 19. Juni, brauche es aber auch Anpassungen. Zum Beispiel solle diese Versammlung künftig nur noch über die grossen Vorlagen abstimmen.