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Ostschweiz Konsequent halbstündlich

Die Fabi-Vorlage bringt der Ostschweiz den Halbstunden-Takt und einen besseren Anschluss an Zürich. Die Kantone werden auch finanziell davon profitieren. Denn künftig sollen Neubau und Unterhalt der Infrastruktur aus dem Fabi-Fonds bezahlt werden. Die Vorlage kommt am 9. Februar zur Abstimmung.

In den vergangenen 15 Jahren ist der Personenverkehr auf der Schiene um 60 Prozent gewachsen. Um mit der Nachfrage Schritt zu halten, wurde das Angebot laufend verbessert. Nun folgt der nächste Schritt: Mit der Fabi-Vorlage (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur) soll die Finanzierung und der Ausbau der Bahninfrastruktur eine Basis bekommen. Fabi wurde 1992 als direkter Gegenvorschlag zur Initiative «Für den öffentlichen Verkehr» präsentiert; sie soll die 1992 vom Volk angenommene FinöV-Vorlage ablösen, die zur Finanzierung der Neat erlassen wurde. National- und Ständerat haben die Fabi-Vorlage deutlich angenommen. Ausser der SVP befürworten alle Parteien die Vorlage, über die am 9. Februar abgestimmt wird.

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Fabi und die Ostschweiz (14.01.2014)
04:04 min
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Die Ostschweiz wird von der Fabi-Vorlage profitieren. So werden die Linien Zürich-Chur und St. Gallen-Chur ausgebaut. Dies ermöglicht den Halbstundentakt. Neu soll der Zug auch in Flums, Unterterzen und Bad Ragaz halten. Durch den Doppelspurausbau verkehrt der Rheintal-Express künftig auch zwischen Sargans und Buchs sowie zwischen Buchs und Altstätten halbstündlich.

Auch im Linthgebiet wird ausgebaut. Die Doppelspur zwischen Uznach und Schmerikon bildet dabei die Grundlage für eine starke «Stadtbahn Obersee».

Schneller in Zürich

Der Kanton Thurgau wird von Fabi indirekt profitieren. Mit dem Ausbau des Brüttener-Tunnels zwischen Winterthur und Zürich wird die Strecke schneller und häufiger befahrbar. Bereits beschlossen (und somit nicht Teil der Fabi-Vorlage) ist der Ausbau der Strecke zwischen Kreuzlingen/Romanshorn und Zürich.

Gleich doppelt profitieren wird der Kanton Graubünden: Mit verschiedenen Streckenausbauten und einer Stärkung des Vereina-Tunnels wird die Strecke von Zürich ins Oberengadin um rund zwanzig Minuten kürzer. Ebenfalls wird der Halbstundentakt zwischen Landquart/Chur und Davos/St. Moritz eingeführt.Vor allem in der Staatskasse spürbar wird die «Harmonisierung» der Infrastruktur-Finanzierung. Konkret: Künftig wird der Bund aus dem Fabi-Fonds die Infrastruktur bezahlen; heute müssen dafür Kanton und Bund in die Tasche greifen. Dies gilt übrigens auch für die anderen Privatbahnen wie Appenzeller Bahnen und Südostbahn.

SVP sagt als einzige Partei Nein

Die Fabi-Vorlage wird von allen Parteien befürwortet. Nur die SVP empfiehlt ein Nein. Die Partei kritisiert vor allem die Finanzierung des Fabi-Fonds. Dieser wird finanziert mit Geldern aus der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA), der Mineralöl-Steuer, einer Erhöhung der Mehrwert-Steuer und der Plafonierung des Steuerabzuges für berufsbedingte Fahrkosten auf 3000 Franken. Dies sei eine Subventionierung des öffentlichen Verkehrs mit Steuergeldern und erfolge auf dem Buckel der Autofahrer, kritisiert die SVP.

Bei einem Nein gilt automatisch die FinöV-Finanzierung, die allerdings 2019 ausläuft. Ab diesem Zeitpunkt wird nur noch der Unterhalt der Geleise, Brücken und Tunnels aus der Staatskasse bezahlt.

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