Lob für Thurgauer Rechnung – trotz Defizit

Das Thurgauer Kantonsparlament ist zufrieden mit der Arbeit der Verwaltung. In der Debatte über die Staatsrechnung wurde sie für geleistete Arbeit gelobt. Sorgen bereitet dem Parlament die Finanzen, denn erstmals nach 13 Jahren schloss die Staatsrechnung 2012 mit einem grossen Defizit.

Thurgauer Staatsrechnung 2012

Bildlegende: Die Staatsfinanzen bereiten den Thurgauer Parlamentariern Bauchweh. srf

Das Defizit betrug 36,5 Millionen bei einem Aufwand von gut 1,9 Milliarden Franken; budgetiert war ein Defizit von 13,5 Millionen Franken. Finanzdirektor Bernhard Koch sagte, das schlechte Ergebnis sei nicht überraschend gekommen. Nach 13 Jahren in Folge mit schwarzen Zahlen in der Rechnung sei Ernüchterung eingekehrt.

«Trotzdem: Wir blicken optimistisch in die Zukunft», sagte Koch. Grund für diesen Optimismus sei die starke Thurgauer Wirtschaft. Sorge bereiten Koch einzig die sogenannten nicht beeinflussbaren Transferausgaben an die Schulgemeinden und die kantonalen Spitäler.

Die Sprecher sämtlicher Fraktionen hatten zuvor die Verwaltung und den Regierungsrat für ihre Arbeit gelobt - aber alle mit einem mehr oder weniger sorgenvollen Unterton wegen der Finanzen. Wie soll der Thurgau die Finanzlage ins Lot bringen? Die Geister scheiden sich.

Finanzen bereiten Sorgen

Die FDP will unter keinen Umständen eine Steuerfuss-Erhöhung, für die SP steht eine solche indes im Vordergrund. Die Grünen halten ein Wachstum der Bevölkerung für kein gutes Rezept, und die BDP-Fraktion will die eingeleitete Überprüfung der Staatsleistungen abwarten.

Der Regierungsrat ist auf jeden Fall daran, ein Sparpaket zu schnüren. Das hält die SVP für sinnvoll, wie ihr Sprecher sagte.