Schönengrund: Neue Gemeinderäte gesucht

In der Ausserrhoder Gemeinde Schönengrund treten vier von fünf Gemeinderatsmitgliedern nicht mehr zur Wiederwahl an. Kandidaten für die frei werdenden Sitze fehlen.

Leere Stühle im Sitzungszimmer.

Bildlegende: Leere Stühle im Sitzungszimmer: In Schönengrund treten vier von fünf Gemeinderatsmitgliedern nicht zur Wiederwahl an. Symbolbild: Keystone

Vor kurzem haben die Gemeindepräsidentin Hedi Knaus-Grüniger (seit 1994 im Gemeinderat) und Gemeinderätin Elisabeth Dudli-Preisig (2012) ihre Rücktritte bekannt gegeben - aus persönlichen Gründen. Nun folgen zwei weitere: Gemeindrätin Sonja Tobler (2014) und Gemeinderat Thomas Nussbaum (2012) treten im April - ebenfalls aus persönlichen Gründen - auch nicht mehr zur Wiederwahl an, wie der aktuellen Ausgabe des Mitteilungsblattes zu entnehmen ist. Lediglich Gemeinderat Hans Brunner (seit 17 Jahren im Gemeinderat, mit Unterbruch) kandidiert erneut - dieses Mal als Gemeindepräsident.

Er könne das Boot jetzt nicht auch noch verlassen, sagt Brunner in der Sendung «Regionaljournal Ostschweiz» von SRF 1. Schönengrund liege ihm am Herzen, die Arbeit im Gemeinderat gefalle ihm. Und, betont Brunner, das Klima innerhalb des Gemeinderates sei stets gut gewesen, es habe keinen Knatsch oder dergleichen gegeben.

Kandidaten fehlen

Offizielle Kandidaten für die vier frei werdenden Sitze gibt es bis heute noch keine. Konkrete Vorschläge müssen der Gemeindekanzlei bis zum 12. März mitgeteilt werden. FDP und SVP planen deshalb eine Orientierungsversammlung, wie es auf Anfrage heisst. Nicht, um Kandidaten zu suchen, sondern um die Bevölkerung zu informieren und ihr aufzuzeigen, dass es wichtig ist, sich für Ämter im Gemeinderat zur Verfügung zu stellen.

Die Situation in Schönengrund ist vergleichbar mit jener in Walzenhausen vor vier Jahren: Damals war der Gemeinderat handlungsunfähig, weil vier von sieben Gemeinderatsmitgliedern zurückgetreten waren. Der Kanton musste einschreiten und die Gemeindeordnung ausser Kraft setzen, damit der Gemeinderat auch mit drei Mitgliedern beschlussfähig war.

Kanton kann einschreiten

Wie Roman Wüest, Departementssektretär des Departements Inneres und Kultur, erklärt, gebe es verschiedene Massnahmen, die der Kanton treffen könne, wenn ein Gemeinderat unterbesetzt sei. Zuerst, so Wüest, werde aber immer das Gespräch mit der Gemeinde gesucht. Zwangsmassnahmen seitens des Kantons seien nur im äussersten Notfall ein denkbares Szenario.