Sind Parkbussen für Velofahrer legitim?

Wer sein Velo in St. Gallen nicht auf einem offiziellen Veloparkplatz abstellt, riskiert eine Busse. Die Stadtpolizei droht mit Abschleppen des wildparkierten Velos. Der Verein «Pro Velo» will sich das aber nicht gefallen lassen. Für Parkbussen fehle die gesetzliche Grundlage, moniert der Verein.

Dürfen wildparkierte Velos - wie von der Polizei angedroht - gebüsst werden?

Bildlegende: Dürfen wildparkierte Velos - wie von der Polizei angedroht - gebüsst werden? SRF

Wer sein Velo am Bahnhof und in der Altstadt wildparkiert, musste mit einem polizeilichen Schreiben an der Lenkstange rechnen. Darauf droht die Stadtpolizei dem Velowildparkier Busse oder Abschleppen des Velos an.

Markus Knaus aus dem Vorstand von «Pro Velo»: «Das ist absolut unverständlich und eine Schikane. Der Ärger bei unseren Mitgliedern ist sehr gross.»

«Parkbusse für Velofahrer nicht rechtens»

Laut Verkehrsregelnverordnung des Bundes sei das Parkieren eines Velos nur dann verboten, wenn die Fussgänger weniger als 1,5 Meter freien Raum zur Verfügung hätten. Markus Knaus, Gemeinderat der EVP, hat nun einen Vorstoss im Stadtparlament gemacht. Der Stadtrat muss die Sachlage abklären.

Die St. Galler Stadtpolizei ist inzwischen zurückgekrebst. Mediensprecher Dionys Widmer: «Das war eine unglückliche Formulierung auf dem Flugblatt. Wir werden das ändern. Bisher haben wir noch keine einzige Busse ausgesprochen.»