Zum Inhalt springen

Ostschweiz SP mit drittem Anlauf

Die SP des Kantons St. Gallen will, dass wieder mehr Personen und Haushalte in den Genuss von Prämienverbilligungen kommen. Regierung, Kantonsrat und Bürgerliche sind dagegen. Abgestimmt wird am 15. November.

Legende: Audio Darum geht es bei der SP-Initiative abspielen. Laufzeit 02:43 Minuten.
02:43 min, aus Regi Ostschweiz vom 03.11.2015.

Das Anliegen der SP ist nicht neu: Die Partei will, dass im Kanton St. Gallen «wieder mehr Personen und Haushalte in den Genus von Prämienverbilligungen kommen», wie es im Initiativetext heisst. Die SP argumentiert unter anderem damit, dass in den letzten Jahren ein Ungleichgewicht zwischen dem Anstieg der Krankenkassenprämien und den Prämienverbilligungen entstanden sei.

Es ist das dritte Mal innerhalb von 14 Jahren, dass die SP ein solches Anliegen vors Volk bringt. Unterstützt wird sie dabei von den Grünen, den Gewerkschaften und den Verbänden. SP-Vizepräsidentin und Nationalrätin Barbary Gysi ist überzeugt, dass die Initiative aufgrund der «massiven Prämienanstiege» gute Chancen hat.

Initiative ist zu teuer

Gegen die Initiative haben sich Regierung, Kantonsrat und die bürgerlichen Parteien ausgesprochen. Sie argumentieren unter anderem mit den Mehrkosten von rund 80 Millionen Franken pro Jahr. Diese hätten eine Steuererhöhung von rund sieben Prozent zur Folge, erklärt FDP-Präsident Marc Mächler. Dazu komme, dass bereits heute fast ein Drittel der St. Gallerinnen und St. Galler in den Genuss von Prämienverbilligungen käme. Das reiche, so Mächler.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.