E-Voting Thurgau nimmt neuen Anlauf

Im Thurgau sollen Auslandschweizerinnen und -schweizer ab Herbst 2018 wieder elektronisch abstimmen können. Mit diesem Ziel schreibt der Kanton ein neues E-Voting-System öffentlich aus. Ein erstes System war 2015 gescheitert.

Unterlagen für die elektronische Abstimmung, wie sie in Genf durchgeführt wird.

Bildlegende: Genf hat sein E-Voting-System bereits entwickelt. Keystone

Vorgeschichte: Von 2010 bis 2015 konnten die im Kanton Thurgau registrierten Stimmberechtigten, die im Ausland leben, bereits an 16 Abstimmungen elektronisch teilnehmen. Dann wurde das E-Voting-System stillgelegt, das der Thurgau zusammen mit acht weiteren Kantonen eingeführt hatte. Der Bundesrat hatte eine Lücke beim Schutz des Stimmgeheimnisses geortet und dem Konsortium die Zulassung des Systems für die eidgenössischen Wahlen 2015 verweigert.

Zukunftspläne: Nun nimmt der Kanton Thurgau einen neuen Anlauf. Das Ziel ist es, den Auslandschweizerinnen und -schweizern ab Herbst 2018 wieder die elektronische Stimmabgabe zu ermöglichen. Auch bei der Nationalratswahl 2019 soll das neue E-Voting zum Einsatz kommen. Ab 2020 plant der Kanton dann Pilotversuche mit einzelnen Gemeinden, um auch im Inland elektronisches Abstimmen zu ermöglichen.