Thurgauer Parlamentarier kritisieren KESB

Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) im Thurgau seien bürokratisch und verursachten den Gemeinden hohe Kosten. Die SVP hat im Grossen Rat einen Vorstoss für mehr Mitsprache der Gemeinden angekündigt.

Kinder auf Schaukel.

Bildlegende: Kinder schützen oder nicht: Die Behörden müssen oft umstrittene Massnahmen fällen. Keystone

SVP-Kantonsrat Max Brunner kritisierte vor allem die hohen Kosten, welche die KESB durch ihre Anordnungen den Gemeinden verursachten. Es sei stossend, dass der Grundsatz «wer zahlt, befiehlt» hier nicht gelte. Die SVP wolle dies ändern und werde einen Vorstoss einreichen, sagte Hermann Lei. Die Gemeinden sollten nicht nur eine Anhörungsmöglichkeit, sondern ein Mitspracherecht haben.

Die Frage sei, ob schutzbedürftige Kinder und Erwachsene besser geschützt und betreut seien, weil sie nach Einführung der KESB nicht mehr von Laien, sondern von Fachleuten begleitet würden, sagte Max Vögeli (FDP), Gemeindepräsident von Weinfelden. Es brauche kreative Lösungsansätze, keine sture Paragraphenreiterei. Es sei nicht einzusehen, weshalb Gemeinden bei wichtigen Entscheiden nicht mitreden dürften.

Die KESB im Thurgau hätten in den ersten zwei Jahren gut gearbeitet und seien lernfähig, sagte Justizdirektor Claudius Graf-Schelling. «Vergessen Sie nicht: Auch richtige Entscheide können in einer Tragödie enden», ermahnte Graf.