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Kanton als Verleger Zeitung liegt drin

Eine Frau liest in einer Zeitung
Legende: Die «Schulzeit» informiert über Themen rund um die Bildung. Es sollen weitere Ausgaben erscheinen. SRF

Der Kanton St. Gallen hat eine Zeitung mit Bildungsthemen an alle Haushalte verschickt. Die «Schulzeit» wurde von zwei Kantonsräten in Frage gestellt. Ob der Kanton überhaupt eine Zeitung herausgeben darf und wie diese Zeitung finanziert wurde?

In ihrer Antwort schreibt die St. Galler Regierung, dass dies erlaubt sei. Laut Regierung schränkt das Konzept der Öffentlichkeitsarbeit das Informationsgefäss «Publikation» begrifflich nicht ein, sondern lässt auch eine solche Zeitung zu. Finanziert wurde die erste Auflage der Zeitung mit Inseraten und einem Betrag aus dem Budget zum neuen Lehrplan. Künftige Auflagen würden nur noch durch Inserate finanziert, so die Regierung weiter.

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