Kantonsrat Obwalden hält am Jugendbeauftragten fest

Das Obwaldner Kantonsparlament hat sich am Donnerstag hinter Sparmassnahmen im Umfang von insgesamt rund einer Millionen Franken gestellt. Entgegen den Plänen der Regierung will das Parlament jedoch am kantonalen Jugendbeauftragten festhalten.

Kantonsratssaal des Kantons Obwalden

Bildlegende: Beim zweiten Anlauf im Obwaldner Kantonsrat hat es geklappt: Der Jugendbeauftragte wird doch nicht weggespart. Keystone

Im Herbst stellte der Regierungsrat ein Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket (KAP) vor, das 120 Massnahmen enthält. Es soll den Finanzhaushalt des Kantons um jährlich rund 20 Millionen Franken entlasten.

Der Kantonsrat hatte die Beratung bereits im März begonnen. Die Debatte wurde damals aber nach Konfusionen wegen teilweise unpräzise formulierten Anträgen, Abstimmungen und Rückkommen rund um den Fortbestand des kantonalen Jugendbeauftragten abgebrochen.

Am Donnerstag nahm das Parlament einen neuen Anlauf und sprach sich in der ersten Lesung mit 28 gegen 25 Stimmen für die Beibehaltung des Jugendbeauftragten aus. Für diesen hatten sich SP, CSP und Minderheiten bei FDP und CVP eingesetzt.

Sparen bei den Bauern

Bei weiteren Sparvorschlägen hingegen folgte das Parlament der Regierung, legte aber weniger Sparwillen an den Tag. So wurden Subventionen für Bergbauern bei Wohnbausanierungen (200'000 Franken) gestrichen, Viehschauen und Schlachtviehmärkte (120'000) blieben auf Antrag der Kommission aber verschont.

Bereits zu Beginn der Spardebatte im März stellte sich das Parlament hinter mehrere weitere Massnahmen. So muss das Elektrizitätswerk Obwalden künftig eine höhere, dem Besitzanteil des Kantons angemessene Beteiligung am Gewinn abliefern (200'000 Franken).

Weiter kürzte das Parlament Stipendien um zehn Prozent (150'000 Franken). Den Sparmassnahmen zum Opfer fällt auch die Anlaufstelle für Gleichstellungsfragen (42'000 Franken). Die Schlussabstimmung findet in der Mai-Session statt.