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Zentralschweiz Obwalden kann Gemeinden für unrentablen ÖV zur Kasse bitten

Obwaldner Gemeinden sollen unter bestimmten Bedingungen mehr Geld an schlecht frequentierte Bahn- und Buslinien zahlen. Der Kantonsrat hat sich am Mittwoch grundsätzlich für entsprechende Änderungen im ÖV-Gesetz ausgesprochen.

Zentralbahnkomposition am Sarnersee
Legende: Die Zentralbahn erschliesst den Kanton Obwalden auf der Schiene. Die Zentralbahn ist entlang des Sarnersees unterwegs in Richtung Brünigpass. Keystone

Der Kantonsrat folgte einem Vorschlag der Regierung zur Finanzierung von unrentablen Bus- und Bahnstrecken. Will eine Gemeinde eine schlecht frequentierte Linie aufrecht erhalten, soll der Gemeindeanteil an den Kosten von heute 10 Prozent um 10 bis 30 Prozent steigen.

Ein Antrag der SP, diese Neuregelung aus dem Entwurf zu streichen, wurde mit 40 gegen 6 Stimmen abgelehnt. Volkswirtschaftsdirektor Niklaus Bleiker (CVP) sagte, es gehe nicht darum, ÖV-Linien einzustellen, sondern Angebote rentabler zu gestalten und die Gemeinden dafür zu sensibilisieren.

Die Bahnen und Busse in Obwalden seien grundsätzlich gut ausgelastet. Es gebe aber immer noch Haltestellen, die überhaupt nicht genützt würden. Diese sollten aufgehoben werden.

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