Obwaldner Stimmvolk kann über Kantonsratslöhne abstimmen

In Obwalden kann das Stimmvolk voraussichtlich über höhere Entschädigungen für Kantonsräte für deren Arbeit rund ums Parlament abstimmen. Kantonsrat Christian Limacher (FDP) hat gegen einen Beschluss des Parlaments das Referendum eingereicht. Die Abstimmung soll im Mai 2017 stattfinden.

Das Rathaus in Sarnen von aussen.

Bildlegende: Die Kantonsratslöhne kommen vors Volk. SRF

Wie die Obwaldner Staatskanzlei am Donnerstag mitteilte, wurden 141 Unterschriften eingereicht. Nötig für das Zustandekommen des Referendums sind 100 gültige Unterschriften. Als mögliches Abstimmungsdatum stellt die Regierung den 21. Mai 2017 in Aussicht.

Der Obwaldner Kantonsrat hatte sich im September für eine Lohnerhöhung ausgesprochen. Angepasst wurden konkret die Entschädigungen von Kantonsräten für die Vorbereitung und Teilnahme an Kommissionssitzungen, vom Ratspräsidium und die Beiträge an die Fraktionen.

So soll es etwa für Kommissionsmitglieder ab Sommer 2017 bei Sitzungen um 50 Franken höhere Taggelder geben. Heute betragen die Vergütungen für Parlamentarier je nach Herkunftsgemeinde zwischen 170 und 200 Franken für einen ganzen Sitzungstag. Die Erhöhung der Entschädigungen bedeuten für den Kanton Mehrkosten von gegen 52'000 Franken pro Jahr.