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Sieben Köpfe statt fünf Das Nidwaldner Parlament will Regierung nicht verkleinern

Fünf Männer und zwei Frauen stehen in einer Reihe.
Legende: Die neugewählte Regierung des Kantons Nidwalden, die im Sommer ihre Arbeit aufnimmt. Keystone

Das Parlament folgte damit dem Antrag des Regierungsrats. Der Kanton lasse sich zwar auch mit fünf Regierungsräten regieren. Die Nachteile einer verkleinerten Regierung würden aber überwiegen. Das heutige Modell sei erfolgreich, sagte Regierungsrätin Karin Kayser im Landrat. Die Meinungsbildung sei bei sieben Mitgliedern breiter abgestützt.

Die Motionäre erhoffen sich von einer Verkleinerung der Regierung eine effizientere Regierungsarbeit. Eine Kantonsregierung sehe sich heute vermehrt mit strategischen Problemstellungen konfrontiert. Der Spardruck stelle immer auch die Frage nach einer angemessenen Organisation.

Viele offene Fragen

Thomas Wallimann (Grüne) fragte sich als Sprecher der vorberatenden Kommission, ob wirklich Handlungsbedarf bestehe und ob die Regierung heute ineffizient arbeite. Es gebe noch zahlreiche offene Fragen zu einer Regierungsverkleinerung. Die Motion solle deswegen in ein Postulat umgewandelt werden, damit diese geklärt werden könnten.

Der Landrat lehnte mit 48 zu 9 Stimmen eine Umwandlung der Motion in ein Postulat ab. Die Motion wurde mit 39 zu 16 Stimmen abgelehnt.

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