Keine Überraschung, aber trotzdem ungewöhnlich: Das Schaffhauser Parlament machte kurzen Prozess mit der Vorlage und schritt ohne Detailberatung gleich zur Schlussabstimmung. Das Ziel: Die ganze Sache beerdigen.
Kantonalisierung ist kein Thema
«Bei dieser Vorlage geht es um einen klaren Abbau der Autonomie der Gemeinden», und das in einem Bereich, der zu den Kernaufgaben der Gemeinden gehöre, brachte es Raphaël Rohner von der FDP auf den Punkt. Rohner ist Schulreferent der Stadt Schaffhausen. Der Kanton hatte die Organisation der Schulen selbst in die Hand nehmen wollen, um Geld zu sparen. Tatsächlich kostet ein Schaffhauser Schüler die öffentliche Hand mehr als in anderen Kantonen. Das liegt vor allem an den vergleichsweise kleinen Klassengrössen.
«Weg der kleinen Schritte»
An diesem Punkt wollte das Parlament sparen. Die Gemeinden sollten deshalb stärker zusammenarbeiten, so die Meinung. Und es erteilte der Regierung einen neuen Auftrag: Sie soll eine andere Vorlage ausschaffen. Der Kanton soll auf die Gemeinden über die Schulfinanzierung Druck ausüben, damit sie grössere Klassen bilden. Für Erziehungsdirektor Christian Amsler ein «Weg der kleinen Schritte» und durchaus akzeptabel: «Wir sind froh, dass es weitergeht.»
