«Es braucht einen Marschhalt»

Im Moment sei es nicht möglich, eine mehrheitsfähige Vorlage in der Energiepolitik zu präsentieren, kommentiert der Schaffhauser Bauvorsteher Reto Dubach das Nein zum Stromrappen. Nun sei ein Marschhalt nötig: Bis 2016 soll es keine weitere Vorlage geben. Die Gegner sind erleichtert.

Von einer Schlappe mag Regierungsrat Reto Dubach nicht sprechen. «Ein Ja wäre eine Überraschung gewesen.» Man sehe einmal mehr, wie schwer es Energievorlagen in Schaffhausen hätten. Tatsächlich wurde das kantonale Wasserwirtschafts-Gesetz in der Vergangenheit ebenso abgelehnt wie die städtische Vorlage über eine 2000-Watt-Gesellschaft.

Auf kantonaler Ebene sei es im Moment nicht möglich, eine mehrheitsfähige Vorlage im Bereich der Energiepolitik zu präsentieren, sagte Dubach gegenüber dem «Regionaljournal». Er plädiere nun für einen Marschhalt in der Energie-Politik. «Während dieser Legislatur bis Ende 2016 wird es deshalb nicht mehr zu weiteren Vorlagen in der Energiepolitik kommen», erklärt Dubach.

Erleichterung bei den Gegnern

Das klare Nein freut SVP-Kantonsrat Mariano Fioretti: «Die Bevölkerung hat ja gesagt zu einem sicheren Wirtschafts-Standort Schaffhausen.» Der Regierungsrat sei in seine Schranken gewiesen worden:

«  Der Regierungsrat ist mit seiner Strategie klar gescheitert »

Mariano Fioretti
Kantonsrat (SVP)

Die Schaffhauser Bevölkerung sei nicht bereit für Experimente. Auch für die Schweiz sei dieses Resultat wichtig, nun müsse auf eidgenössischer Ebene abgestimmt werden.

Die Schaffhauserinnen und Schaffhauser lehnten die Vorlage mit einem Nein-Stimmen-Anteil von 58 Prozent ab. Keine einzige Gemeinde nahm die Vorlage an. Damit ist eine weitere Energie-Vorlage im Kanton Schaffhausen gescheitert. Die Stimmbeteiligung lag bei 64,4 Prozent.