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Gemeinderat will Versuch Bedingungsloses Grundeinkommen nur in der Stadt Zürich?

In der Stadt Zürich soll das bedingungslose Grundeinkommen getestet werden. Der Gemeinderat sagt Ja zu einem Versuch.

Mit einem goldenen Tesla warben die Befürworter letztes Jahr in Zürich für das bedingungslose Grundeinkommen.
Legende: Mit einem goldenen Tesla warben die Befürworter letztes Jahr in Zürich für das bedingungslose Grundeinkommen. Keystone

Das Parlament hat am Mittwoch ein SP-Postulat mit 61 Ja- zu 59 Nein-Stimmen überwiesen.

Am 5. Juni 2016 hatte das Schweizer Stimmvolk die Initiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» in der Schweiz mit 76,9 Prozent Nein-Stimmen klar abgelehnt. In der Stadt Zürich stimmte einzig der linke Stadtzürcher Wahlkreis 4 + 5 dem Begehren mit 54,7 Prozent zu.

Grundeinkommen als Antwort auf Digitalisierung

Die SP der Stadt Zürich nahm diese Zustimmung zum Anlass für eine Motion: In Zürich soll ein Pilotversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen durchgeführt werden. Damit soll getestet werden, wie sich dieser Versuch auf die teilnehmende Bevölkerung, aber auch auf die Sozialsysteme auswirkt. Anbetracht der Veränderungen in der Arbeitswelt – Stichwort Digitalisierung – seien Ansätze wie ein bedingungsloses Grundeinkommen ernsthaft zu prüfen, argumentierte die SP.

Der Stadtrat wehrte sich gegen die Motion, zeigte sich aber bereit, den Vorstoss als unverbindlicheres Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Der Stadtrat hatte für seine Begründung einen Bericht mit unter anderem der Arbeitsmarktentwicklung in Zürich verfasst.

Schliesslich setzte sich die linke Seite knapp, mit 61 gegen 59 Stimmen durch.

Stadtrat sieht andere Lösungen

Der Stadtrat muss nun einen Bericht verfassen. Gegenüber dem Regionaljournal deutete Golta nach der Debatte bereits an, in welche Richtung dieser Bericht gehen wird. Man werde darlegen, welche Probleme im Zusammenhang mit der Digitalisierung auf den Arbeitsmarkt zukommen könnten und wie das bestehende Sozialsystem gezielt verbessert werden könne. «Wir nehmen also das Problem auf, ohne dass wir das Mittel – also das Grundeinkommen – testen wollen». Trotz des Entscheids im Gemeinderat dürfte das Grundeinkommen in Zürich also nicht so schnell Realität werden. Nicht einmal als Versuch.

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