Vor allem die kurzen Flüge in innereuopäische Städte waren den Grünliberalen ein Dorn im Auge. Mit den zehn Franken, die zur Flughafentaxe dazugeschlagen werden sollten, wollten sie etwas zur Kostenwahrheit beitragen.
«Flüge sind zu billig»
Die bescheidene Gebühr könne zwar nicht den gesamten CO2-Ausstoss kompensieren, argumentierte Initiant Andreas Hauri. Die Einnahmen würden jedoch viel Gutes bewirken: «Mit der Gebühr könnten viele Projekte im öffentlichen oder im Langsamverkehr rascher umgesetzt werden.» Unterstützung erhielt die GLP von der SP. «Flüge sind sowieso zu billig», sagte Felix Hösch (SP). Es sei nicht einzusehen, warum Ferien in Thailand billiger sein sollten als im Wallis. Auch die AL begrüsste den Vorstoss.
Dem Kantonsrat sind die Hände gebunden
Die Bürgerlichen konnten mit dieser Argumentation wenig anfangen. Eine solche Gebühr könne nicht funktionieren, hiess es von der rechten Ratsseite. «Steigen die Gebühren in Zürich, fliegen die Leute halt von Stuttgart oder München ab», meinte Alexander Jäger von der FPD. Aus rechtlichen Gründen sei die Gebühr ausserdem gar nicht zulässig, erinnerte Roman Schmid von der SVP: «Flughafentaxen dürfen nicht für ÖV-Projekte eingesetzt werden.» Diese Regelung müsste auf Bundesebene geändert werden. Der Kanton Zürich sei dazu nicht befugt.
Die Idee ist gut, der Saal ist der falsche.
Aus diesem Grund enthielten sich die Grünen der Stimme und unterstützten den Vorschlag der GLP nicht. Mit 54 Ja- zu 104 Nein-Stimmen und 12 Enthaltungen wurde der Vorstoss schliesslich deutlich abgelehnt.
