Regierungsratswahlen Zürich: Bürgerliche Parteien rücken zusammen

Je näher die Regierungsratswahlen im März 2015 kommen, umso näher rücken auch die bürgerlichen Parteien zusammen. Das zeigt eine Analyse der Uni Zürich, die das Abstimmungsverhalten im Kantonsrat untersucht hat.

Kugelschreiber/Werbegeschenke der Parteien SVP, FDP und CVP

Bildlegende: So wie sich ihre Werbegeschenke ähneln, nähert sich auch das Abstimmungsverhalten der bürgerlichen Parteien an. Keystone (Montage SRF)

Ganz egal, ob es ums Auto für Sozialhilfeempfänger geht oder um Einträge im kantonalen Richtplan: In den letzten Monaten trafen Zürcher Kantonsrätinnen und Kantonsräte von CVP, FDP und SVP bei Abstimmungen im Rat häufig dieselbe Entscheidung. Konkret stimmten sie bei 70 Prozent der Abstimmungen gleich ab. In den Jahren 2011 bis 2013 war dies nur in 60 Prozent der Abstimmungen der Fall.

«Die bürgerliche Koalition, welche ein Fünferticket für den Regierungsrat nominiert hat, funktioniert besser als im Jahr zuvor», bestätigt Thomas Widmer, Professor am Institut für Politikwissenschaften an der Universität Zürich. Drei Jahre untersuchte Widmer das Abstimmungsverhalten der Zürcher Kantonsräte.

Links arbeitet immer gut zusammen

Keine grosse Veränderung im Abstimmungsverhalten stellte Widmer hingegen bei SP und Grünen fest: «Die Zusammenarbeit war über die Jahre immer stabil.» SP und Grüne stimmten in 85 Prozent der Abstimmungen identisch ab.

Mehr Konfliktpotential zwischen links und rechts

Deutlich weniger als früher kam es in den letzten Jahren zu sogenannten «unheiligen Allianzen», dass also rechts und links zusammenspannten. Das liege einerseits an den Themen, glaubt Widmer. Andererseits deute dies auch darauf hin, dass das Konfliktpotential zwischen links und rechts zugenommen habe: «Die Auseinandersetzungen im Kantonsrat dürften in Zukunft härter werden.»