Schaffhauser Stadtparlament genehmigt Jahresrechnung

Der Grosse Stadtrat von Schaffhausen bewilligt die Jahresrechnung 2014. Diese schliesst mit einem Plus von 5,2 Mio Franken zwar besser ab als budgetiert. Der Überschuss musste aber kurz vor der Debatte wegen falsch verbuchter Steuern nach unten korrigiert werden. Das gab kaum zu reden.

Der neue Schaffhauser Finanzreferent Daniel Preisig bei seiner ersten Rechnungspräsentation im Stadtparlament.

Bildlegende: Der neue Schaffhauser Finanzreferent Daniel Preisig bei seiner ersten Rechnungspräsentation im Stadtparlament. SRF

Eben erst musste die Stadt Schaffhausen eingestehen, dass sie Steuereinnahmen für das Jahr 2014 zu hoch verbucht hat. Ein Einwohner hatte sich beim Ausfüllen der Steuererklärung vertippt. Die Jahresrechnung schliesst deshalb nicht mit einem Plus von 7 Millionen Franken ab, sondern mit 5,2 Millionen.

Im Budget war man aber nur von einem Überschuss von 1,2 Millionen ausgegangen. Das nun erzielte Resultat lässt sich also dennoch sehen. Deshalb gab es im Parlament wenig zu kritisieren. Auch die nachträgliche Steuerkorrektur gab kaum zu reden. Die Parteien gaben lediglich ihrer Hoffnung Ausdruck, dass die Schlüsse gezogen seien. SVP-Finanzreferent Daniel Preisig sicherte dies zu. Die Abläufe bei der Steuerverwaltung seien angepasst.

Grössere Diskussionen dürfte es erst mit dem Budget 2016 geben. Preisig plant längerfristig Steuersenkungen. Ob schon für nächstes Jahr liess er offen.

(Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 07:30 Uhr)