Zürich Schaffhausen - Spurabbau am Bellevue: Stadt Zürich bodigt Kanton

Das Zürcher Verwaltungsgericht hat entschieden, dass die Stadt Zürich am Bellevue eine Autospur abbauen darf. Der Kanton verweigerte dazu seine Genehmigung, weil er einen Rückstau bis über die Stadtgrenze hinaus befürchtet. Trotz Konflikt beteuern Kanton und Stadt, gut zusammenzuarbeiten.

Die umstrittene Abbiegespur am Zürcher Bellevue soll nun doch abgebaut werden können. Das kantonale Verwaltungsgericht hat den Regierungsrat zurückgepfiffen, welcher der Stadt die Aufhebung untersagt hatte.

Versöhnliche Töne aus der Stadt

Es gebe keinen triftigen Grund gegen den Abbau, schreibt nun das Verwaltungsgericht. Dieser habe «voraussichtlich keinen negativen Einfluss auf den Verkehr».

Der Entscheid bestätigt die Stadt Zürich in ihrer Auffassung, dass am fraglichen Ort nur eine Abbiegespur benötigt werde. Bei der Stadt will man indes nicht jubeln: «Wir sind zufrieden», sagt Stadtpräsidentin Corine Mauch lediglich. Auch sonst ist sie bemüht, die Wogen zu glätten. «Es handelte sich um eine Meinungsverschiedenheit, die nun geklärt ist.» Der Stadt sei sehr an einer weiteren guten Zusammenarbeit mit dem Kanton gelegen.

«Wir werden sehen, ob der Entscheid richtig ist»

Der Regierungsrat hatte im Dezember 2012 die Genehmigung des Spurabbaus verweigert. Er hatte damit argumentiert, dass der Abbau zu einem Rückstau bis über die Stadtgrenze hinaus führen könnte. Das Urteil mache ihm keine Freude, sagt Volkswirtschaftsdirektor Ernst Stocker gegenüber dem «Regionaljournal Zürich Schaffhausen». «Wir werden sehen, ob sich dieser Entscheid als richtig erweist.» Im Urteil werde ja angetönt, dass es trotzdem zu einem Stau kommen könnte.

Auch Stocker betont, dass die Zusammenarbeit mit der Stadt nach wie vor gut sei. Für die Zukunft hat er jedoch seine Lehre gezogen:

Ich werde alles daran setzen, dass die Bevölkerung nicht mehr über ein Projekt abstimmen muss, welches nachträglich noch eine Genehmigung des Regierungsrates erfordert.

Ernst Stocker Zürcher Volkswirtschaftsdirektor

Die Zürcher Stimmbevölkerung hat nämlich im September 2012 Ja gesagt zum Ausbau des Sechseläutenplatzes und zum Abbau der Autospur - also noch vor dem Entscheid des Regierungsrates.

Die zweite Spur am Bellevue sollte nun abgebaut und dem Sechseläutenplatz zugeschlagen werden. Dieser wird zur Zeit von Grund auf neu gestaltet. Ob der Kanton den Entscheid allenfalls weiterzieht, ist noch nicht entschieden.