Zum Inhalt springen

Zürich Schaffhausen Stimmrechtsbeschwerde wegen eines Werbespots

Die Schaffhauser Kirchenvorlage ist im Visier der Behörde. Weil das Schaffhauser Fernsehen einen Werbespot der Landeskirche gegen die Vorlage ausgestrahlt hat, ist beim Regierungsrat eine Stimmrechtsbeschwerde eingereicht worden.

Dächer der Schaffhauser Altstadt mit zwei Kirchtürmen
Legende: Ein ausgestrahlter TV-Spot der Landeskirche sorgt für Wirbel in Schaffhausen. Keystone

Bei der Schaffhauser Kirchenvorlage könnte es ein Nachspiel geben. Weil das Schaffhauser Fernsehen einen Werbespot der drei Landeskirchen ausgestrahlt hat, ist beim Regierungsrat eine Stimmrechtsbeschwerde eingereicht worden. Der Werbespot richtet sich gegen die regierungsrätliche Abstimmungsvorlage, die am 24. November an die Urne kommt.

Begründet wird die Beschwerde mit dem Schweizerischen Radio - und Fernsehgesetz. Dieses verbietet religiöse und politische Werbung. Die Stimmrechtsbeschwerde, die dem «Regionaljournal Zürich Schaffhausen» vorliegt, verlangt nun, dass der Regierungsrat das Abstimmungsresultat vom 24. November als ungültig erklärt und die Abstimmung wiederholt.

In der Abstimmungsvorlage geht es um den jährlichen Beitrag des Kantons an die Landeskirchen. Aus Spargründen soll der Beitrag von rund 4 Millionen Franken um 400'000 Franken gekürzt werden.

1 Kommentar

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Peter E. Berger, München
    Es ging um eine Budgetkürzung von gerade mal 10%. Ein Haushalt, gleichgültig ob ein privater oder öffentlicher, der in Krisenzeiten eine so geringe Kürzung nicht zu verkraften meint, muss weit über seine Verhältnisse leben. Weil eine derartige Wirtschaftsweise unvernünftig ist, sollte eine Kürzung nicht als "Raubbau" bekämpft, sondern als Anlass zu Besinnung und Gesundschrumpfung genutzt werden. Hoffentlich bringen einsichtige Christen ihre Kirchen bei einer zweiten Abstimmung zur Vernunft.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen