Elefantenrunde heisst die Schlussrunde bei der Budgetdebatte im Kantonsrat. «Warum nur?», fragte sich SP-Fraktionschef Markus Späth. «Ich weiss nur: Elefanten trompeten und Hirsche röhren.» Die Bürgerlichen hätten sich bei dieser Budgetdebatte aber nicht wie Elefanten oder Hirsche verhalten, sondern wie Wildschweine, fand Markus Späth. «Wildschweine, die ohne Rücksicht auf Schäden nach Würmern suchten.»
Übersetzt hiess das: Die Bürgerlichen hätten mit kleinen Sparanträgen viel kaputt gemacht. Gemeinsam mit den Grünen, der AL und der EVP lehnte die SP das Budget deshalb ab. Die Sparmassnahmen beim öffentlichen Verkehr, bei den Prämienverbilligungen und beim Staatspersonal träfen den Mittelstand, das wollten sie nicht mittragen, argumentierten die Linken.
Das ist unser Budget. Ein positives Budget.
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Die Bürgerlichen sprachen hingegen von einem «positiven Budget». Und meinten damit nicht nur das Plus von 62,4 Millionen Franken. «Dieses Budget trägt eine bürgerliche Handschrift und unser Finanzdirektor hat es massgeblich geprägt», lobte sich die SVP. Die FDP kritisierte zwar, dass die Ausgaben immer noch steigen würden. Doch auch sie war mit dem Budget zufrieden.
Kein Wunder, waren es doch die bürgerlichen Parteien von SVP und FDP bis in die Mitte, welche mit ihrer Mehrheit die meisten Einsparungen beschlossen hatten. Rund 46 Millionen Franken haben sie zusätzlich zum Regierungsrat gespart.
Mit diesem Budget sind wir gewappnet für die kommenden Herausforderungen.
Finanzdirektor Ernst Stocker war nach der Budgetdebatte zufrieden. «Der Kanton hat ein Budget, das ist das wichtigste», sagte er auf Anfrage des «Regionaljournals Zürich Schaffhausen». Er freute sich, dass die Massnahmen des Sparprogramms Lü16 trotz Protest im Vorfeld auf wenig Widerstand stiessen. «Wir haben überall ein wenig gespart», erklärt er diesen Erfolg.
