Zürcher Kantonsregierung gibt sich Note 5

Der Regierungsrat hat Bilanz gezogen über die letzten vier Jahre und ist insgesamt zufrieden mit sich und seiner Arbeit. Die Ziele, die er sich zu Beginn der Legislaturperiode selber gesetzt hat, seien überwiegend erreicht worden.

unterirdischer Bahnhof

Bildlegende: Der Bahnhof Löwenstrasse und mit ihm die Durchmesserlinie wurden 2014 eröffnet. Keystone

Durchmesserlinie eingeweiht, kantonaler Richtplan festgesetzt, Beamtenversicherungskasse BVK saniert, Kantonspolizei mit genügend Personal versorgt. Diese vier gesetzten Ziele - und viele mehr - habe die Regierung erreicht. Regierungspräsidentin Regine Aeppli erteilt sich und ihren Kollegen darum die Note 5: «Ich würde uns mindestens ein Gut geben, eine 5 ist ein Gut.»

Allgemein liest sich der Bericht über die Legislatur 2011 bis 2015 wie eine Heile-Welt-Geschichte. In allen wesentlichen Bereichen der Kantonstätigkeit, heisst es im Bericht, bestehe im Vergleich mit andern Grossregionen der Schweiz sowie mit dem Ausland eine «gute bis sehr gute Ausgangslage».

Gesunde Finanzen

Die Kantonsfinanzen seien gesund, das Rating sei mit AAA weiterhin hervorragend, die Pensionskasse BVK sei verselbständigt und die Sanierung bis zum Ende der Legislatur besser vorangekommen als erwartet. Zudem sei die Kriminalität tiefer als in andern Kantonen.

Teilweise erreicht sieht der Regierungsrat die Ziele im Steuerbereich. Bei den natürlichen Personen habe der Kanton, trotz des abgelehnten Steuerpaketes im Jahr 2011, seine Position im Steuerwettbewerb verbessern können. Nach wie vor sei der Kanton Zürich jedoch bei den sehr hohen Einkommen und Vermögen vergleichsweise schlecht positioniert.

«Dem Kanton Zürich geht es recht gut!»

Volkswirtschaftsdirektor Ernst Stocker sagt zwar, es gebe sicher Dinge, die besser hätten laufen können. Wenn man aber Bilanz ziehe, dann sei klar: «Dem Kanton Zürich geht es recht gut!» Vor allem auch, wenn man die zurückliegende Finanzkrise als erschwerenden Faktor miteinbeziehe.

Zu Beginn der Legislatur hatte sich der Regierungsrat 18 Ziele mit insgesamt 86 Massnahmen gesetzt. Diese Vorgaben seien überwiegend umgesetzt worden, heisst es im Bericht. Zudem hätten einige namhafte Grossprojekte realisiert werden können.