Zum Inhalt springen

Zürich Schaffhausen Zürcher SP-Streit eskaliert: Mario Fehr sistiert Mitgliedschaft

Regierungsrat Mario Fehr hat seine Parteizugehörigkeit auf Eis gelegt und nimmt nicht mehr an den Fraktionssitzungen seiner Partei teil. Grund ist die Strafanzeige der Juso wegen des Staatstrojaners. Parteipräsident Daniel Frei spricht von einer ungemütlichen Situation.

Legende: Video Streit in der SP Zürich abspielen. Laufzeit 3:00 Minuten.
Aus Schweiz aktuell vom 02.11.2015.

Als Radio SRF im Sommer aufdeckte, dass die Zürcher Kantonspolizei einen Staatstrojaner – ein Computer-Überwachungsprogramm – gekauft hat, reagierte die Juso prompt. Sie reichte Anzeige gegen ihren eigenen Regierungsrat Mario Fehr ein.

Ein Affront, fand Mario Fehr. Denn strafrechtliche Konsequenzen dürfte die Anzeige nicht haben. Der Juso ging es also darum, ihn zu diskreditieren, glaubt Mario Fehr und zog die Konsequenzen. Im September teilte er der Partei schriftlich mit, seine Mitgliedschaft zu sistieren, bis die Strafanzeige vom Tisch sei, schreibt die NZZ am Sonntag.

Ein «unnötiger Tabubruch»

«Eine ungemütliche Situation», nennt dies Daniel Frei im Interview mit dem «Regionaljournal Zürich Schaffhausen». Zumal er selber lange versucht hat, die Eskalation innerhalb der Partei zu vermeiden. «Die Anzeige der Juso war ein Tabubruch und absolut unnötig», sagt Daniel Frei, «und das hab ich auch so kommuniziert.»

Genützt hats nichts. Das Geschirr ist zerschlagen. Daniel Frei glaubt aber, dass Mario Fehr bald wieder in den Kreis der Partei zurückkehren wird. In den nächsten Tagen entscheide die Geschäftsleitung des Kantonsparlaments über die Anzeige. «Dann ist die Sache vom Tisch und die Zusammenarbeit mit Mario Fehr kann wieder ihren normalen Gang nehmen.»

(Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 17:30 Uhr)

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

5 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.