Gripen-Komitee steigt in Abstimmungskampf

Die Sicherheit kann in der Schweiz nur mit neuen Gripen-Kampfflugzeugen gewährleistet werden. Das Pro-Komitee für die Beschaffungsvorlage hat die Argumente für den Kauf neuer Kampfflugzeuge dargelegt.

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Das Ja-Komitee zum Kampfjet Gripen

1:24 min, aus Tagesschau am Vorabend vom 28.2.2014

«Zu einer sicheren Schweiz gehören eine glaubwürdige Armee und eine moderne Luftwaffe». Diese Position vertritt der Schwyzer SVP-Ständerat Alex Kuprecht. Er gehört dem Ja-Komitee für den Kauf der neuen Kampfflugzeuge Gripen an. Über die Vorlage für einen Beschaffungsfonds für den Flugzeugkauf wird am 18. Mai abgestimmt.

Aus Sicht der bürgerlichen Parteien geht es in der Gripen-Abstimmung um die Sicherheit der Schweiz. Das Ja-Komitee hat in Bern vor den Medien seine Argumente für die Beschaffung von 22 neuen Kampfflugzeugen dargelegt.

Sicherheit nur dank neuer Kampfflugzeuge

Niemand wisse, wie sich die Weltlage entwickle, sagte der St. Galler CVP-Nationalrat Jakob Büchler. Sicherheit sei die Garantie für Frieden, Freiheit und Wohlstand. Und die Sicherheit könne in der Schweiz nur mit neuen Kampfflugzeugen gewährleistet werden.

SVP-Ständerat Alex Kuprecht stiess ins selbe Horn. Der grosse Weltfrieden sei nicht ausgebrochen. Konflikte könnten sehr schnell Auswirkungen auf die Schweiz haben. Auch das heute unmöglich Erscheinende müsse bedacht werden. Weil die Tiger-Kampfflugzeuge ins hohe Alter kämen, drohe eine Sicherheitslücke. Diese könne mit dem Kauf der 22 Gripen geschlossen werden.

Flugzeugentführung von Genf als Beispiel

FDP-Nationalrätin Corina Eichenberger (AG) verglich den Tiger mit einem Oldtimer. Deren Ausmusterung sei nötig. Die Luftwaffe müsse den Luftraum überwachen und schützen können. «Wie kann diese Aufgabe aber erfüllt werden, wenn die Flugzeuge wegen der Tageszeit oder des Wetters am Boden bleiben müssen?», fragte Eichenberger.

Der Fall mit der entführten äthiopischen Passagiermaschine, die in Genf gelandet ist, zeige, dass finanzielle Einschränkungen bei der Armee zu gravierenden Mängeln bei der Sicherheit führen könnte, so Eichenberger.

Die Befürworter neuer Kampfflugzeuge betonten, der Gripen sei das richtige Flugzeug für die Schweiz. Er erfülle alle militärischen Anforderungen und biete ein sehr gutes Preis-Leistungsverhältnis. «Wir müssen nicht mehr über den Flugzeug-Typ diskutieren», befand SVP-Nationalrat Raymond Clottu (NE).

Flugzeugentführung in Genf

Entführtes Flugzeug der Ethiopian Airlines in Genf.

Keystone

Das am 17. Februar entführte äthiopische Flugzeug ist vor der Landung in Genf-Contrin um 06.05 Uhr von zwei französischen Mirage 2000 aus dem französischen Luftraum in die Schweiz begleitet worden. Die Schweizer Luftwaffe konnte das Flugzeug nicht übernehmen. Sie ist nur zu Bürozeiten einsatzbereit.