Zum Inhalt springen

Gripen Wende beim Gripen-Deal: Bürgerliche unterstützen den Kauf

Im Herbst zweifelten die bürgerlichen Parteien. Das Objekt des Misstrauens: Der Kampfjet Gripen. Jetzt scheinen die Bedenken ausgeräumt.

Legende: Video Rückenwind für den Gripen abspielen. Laufzeit 3:10 Minuten.
Aus 10vor10 vom 01.02.2013.

Diese Nachricht dürfte Verteidigungsminister Ueli Maurer freuen. Der umstrittene schwedische Kampfjet Gripen dürfte im Parlament nun doch eine Mehrheit finden, wie «10vor10» berichtet.

Gripen-Kampfjet auf dem Militärflugplatz in Emmen im Kanton Luzern. Bild vom 17.1.2013.
Legende: Die Chancen, dass der Gripen in der Schweiz abhebt, steigen. Keystone

Verantwortlich für die Wende beim Gripen-Deal: Die bürgerlichen Parteien. FDP-Präsident Philipp Müller sagt: «Es sieht so aus, als würde das VBS unsere Forderungen erfüllen. Wir sind jetzt auf dem besten Weg, dass es gut kommt.»

Noch im Herbst hatte Müller den Gripen in einem Interview scharf kritisiert. Er regte gar die Evaluation eines neuen Flugzeuges an.

Gedreht hat der Wind auch bei den Sicherheitspolitikern der FDP. Anfang Jahr drohte Ständerat Hans Hess, Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission: Das Geschäft könnte verschoben werden. Es fehlten wichtige Unterlagen.

Heute tönt das ganz anders. Hess: «Wir haben die Botschaft erhalten, entscheiden werden wir im Februar. Es sieht so aus, dass wir dem Geschäft zustimmen können.»

Auch CVP und BDP für den Gripen

Die bürgerlichen Parteien hatten im Herbst in einem Brief an die Bundespräsidentin viele kritische Fragen gestellt. Zu technischen und finanziellen Risiken, aber auch Betriebskosten oder den Beschaffungsprozess.

Diese Fragen konnte das VBS offenbar zur Zufriedenheit der Parteien beantworten. CVP und BDP bestätigen gegenüber «10vor10», dass sie dem Gripen-Geschäft zustimmen werden. Das Rüstungsgeschäft kommt in der Frühlingssession in den Ständerat.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

12 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von S. Nogler, Bever
    Das neue Medikament gegen Influenza wird also auch in der Schweiz eingeführt (oder ist es die Grippe selbst, ich dachte die wäre schon vorhanden) - hoffentlich ist die Konkurrenz für Novartis und Roche nicht alzu bedrückend. PS. Ich bin nicht blöd (dies vielleicht auch, sofern man die Menschen als "blöd" definieren will), sondern ironisch.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von C.Kunz, Emmental
    Meiner Meinung nach sollte das Geschäft nicht vom Volk bestimmt werden. Dies ist nur nötig wenn es zu einer Sonderfinanzierung kommt. Da es über das reguläre Rüstungsbudget läuft ist dies nicht von nöten. Oder wollt ihr in Zukunft über jedes neue Fahrzeug das von einem Departement beschafft wird zuerst eine Volksabstimmung durchführen?
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von A. Planta, Chur
      Ja, das hätten die Rechtsnationalen gern. Das Volch soll nur über belanglose und vor allem nichtmilitärische Angelegenheiten abstimmen dürfen.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von D. Dörflinger, Luzern
    Auch wenn hier viele denken der Gripen-Kauf sei teuer und unnötig für unser kleines Land.. Die Tatsache ist, dass ein Kauf immernoch viel günstiger kommt, als wenn wir unseren Luftraum nicht mehr beschützen können. Jedes Land ist dazu verpflichtet und diesen Dienst von anderen Ländern zu kaufen, würde hörere Kosten mit sich ziehen.. Kommt zur Vernunft
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von F. Koeb, Au
      Für einen Luftraumschutz nur während den Bürozeiten braucht es keine neuen Flugzeuge !
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von M. Keller, Thurgau
      Und was auch immer wieder vergessen wird: die Gegengeschäfte - und mit dem Kauf verbundenen Abkommen, die es der CH-Wirtschaft, und somit uns Bürgern, auch um einiges leichter macht (mehr Jobs, auf Deutsch)... @F.Koeb: stimmt, darum sollte endlich mit dem totsparen der Armee ("Abschaffen auf Raten") aufgehört werden. Schräg ist: dieselben, die 24h-Luftraumüberwachung fordern, sind die, die das Budget kürzen und Flugverbote nach 17:00 aussprechen...
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    3. Antwort von H. Bernoulli, Zürich
      @ M.Keller: genau, die Gegengeschäfte: die Gewinne daraus werden privatisiert, das macht für die Bürgerlichen das Geschäft attraktiv, die Jobs sind für sie nur nebensächlich. Schräg ist, dass das VBS hunderte Millionen seines Budget nicht ausgibt und bei der Luftraumüberwachung 27 Mio spart in dem es die parlamentarische Vorgabe nicht erfüllt. Entsprechend schräg ist auch ihr Vorwurf an diejenigen, welche eine Kürzung der Militärausgaben fordern.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    4. Antwort von M. Keller, Thurgau
      @H. Bernouilli: Geld ist "nicht einfach da"; Steuergelder = von Bürgern (und Unternehmen), die Einkommen haben. Einkommen = Lohn für Arbeit. Kommt mehr Arbeit, gibts mehr die "in Lohn" stehen. Mehr die "in Lohn" stehen = mehr Steuereinnahmen (=jede gwünnt)... Achten Sie sich mal WELCHE Politiker dem VBS (!) das Budget kürzen und Sparauftrag geben, und sich dann aufregen wenn das VBS dem nachkommt. Nur EINE Partei in der CH ist zu so einem paradoxen Handeln fähig...
      Ablehnen den Kommentar ablehnen