FABI: Ständerat klemmt beim Ausbau der Hochrheinstrecke

Der Ständerat ist nicht bereit, 100 Millionen Franken für den Ausbau der Hochrheinstrecke Schaffhausen – Basel zu gewähren. Die kleine Kammer stellt sich gegen den Nationalrat, der den Kredit im Rahmen der Verkehrsvorlage FABI überraschend beschlossen hatte.

Blick auf die Stadt Schaffhausen mit Munot.

Bildlegende: Kein HGV-Anschluss für Schaffhausen: Die schnellste Bahnverbindung nach Basel führt weiterhin über Zürich. Keystone

Bei der Verkehrsvorlage FABI als Gegenvorschlag für die VCS-Initiative für den öffentlichen Verkehr hat der Ständerat eine letzte Differenz offengelassen. Es geht um 100 Millionen Franken für den Ausbau der dieselbetriebenen Hochrheinstrecke Schaffhausen -Basel.

Die kleine Kammer stellte sich mit 32 zu fünf Stimmen gegen den Minderheitsantrag des Basler SP-Ratsmitglieds Claude Janiak. Dieser hatte betont, dass die Reisezeit zwischen den Kantonshauptorten auf eine Stunde halbiert würde. Zudem sei der Nationalrat der kleinen Kammer überall gefolgt, sei es beim Finanzrahmen von 6400 Millionen für FABI, sei es bei der Ablehnung der VCS-Initiative. Hannes Germann sprach auch von einem «Stück Solidarität».

Verkehrsministerin Doris Leuthard sprach sich gegen das «herumgeisternde» Projekt aus. Es sei weder vordringlich noch ausgereift. Es gebe auf der Linie auch keine Kapazitätsprobleme.

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FABI-Vorlage bringt Milliardeninvestitionen für den ÖV

1:50 min, aus Tagesschau vom 4.6.2013