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Wirtschaft Cassis-de-Dijon-Prinzip: Warum Konsumenten noch nicht profitieren

Im EU-Raum zugelassene Waren dürfen seit 2010 in die Schweiz eingeführt werden. Damit wollte der Bund die hohen Konsumentenpreise bekämpfen. Nun zeigt eine Studie: Die Einführung des sogenannten Cassis-de-Dijon-Prinzips liess die Preise nicht purzeln.

Ettikette einer Flasche Crème Cassis de Dijon
Legende: Bislang hat das Cassis-de-Dijon-Prinzip nicht die gewünschte Wirkung. Keystone

Ungefähr 150 Produkte analysierte das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) zwischen 2010 und 2012. Verglichen wurden Schweizer Warenpreise mit den Nachbarländern. Damit wollte man die Wirkung der Revision des Gesetzes über technische Handelshemmnisse (THG) untersuchen.

Fazit: Die Einführung des sogenannten Cassis-de-Dijon-Prinzips gegenüber der EU hatte nicht die erhoffte Wirkung. Die Preise sanken nicht.

Schätzungen verfehlt

Als der Bund die Einführung des Prinzips vorschlug, rechnete er damit: Ein Drittel der EU-Einfuhren könnten von der Regelung betroffen sein. Bei Preissenkungen von geschätzten 10 Prozent sollten die Konsumenten rund 2 Milliarden Franken pro Jahr sparen können.

Diese Marke wurde deutlich verfehlt. Ein wesentlicher Grund dafür: Das Parlament beschloss Verschärfungen, welche Schweizer Hersteller begünstigen sollten. Für den Lebensmittelbereich sah es Ausnahmen vor. Der Bund muss die Inverkehrsetzung von Lebensmitteln bewilligen: Das geschah bis Ende 2012 für 42 Produktarten.

Aber auch ausserhalb des Lebensmittelbereichs fand das Seco keinen Hinweis, dass Händler das Cassis-de-Dijon-Prinzip nutzen. Für die Seco-Fachleute ist klar: Schuld sind die Einschränkungen.

Das Cassis-de-Dijon-Prinzip

Mit dem Prinzip können seit 2010 Produkte, die in der EU anerkannt sind, ohne Kontrolle in die Schweiz importiert werden. Wichtiges Detail: Das Cassis-de-Dijon-Prinzip ist der wichtigste Teil – innerhalb der Revision des Gesetzes über technische Handelshemmnisse.

7 Kommentare

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  • Kommentar von Marlene Zelger, 6370 Stans
    Durften wir eigentlich über das Cassis-de-Dijon Prinzip abstimmen? Mir ist nichts bekannt. Bei einer Volksabstimmung wäre dieser Cassis wohl kaum in die CH Politregale "gestellt" worden. Nun bezahlen wir also auch für mindere EU Qualität hohe Schweizer Preise. Nei aber au, Frau Leotard!
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  • Kommentar von Alex Bauert, Köniz
    Cassis-de-Dijon-Prinzip: Wenn ein EU-Land mit tiefen Standards bei den Lebensmitteln ein Produkt erlaubt, darf es auch in allen anderen EU-Ländern verkauft werden. Es ist eine Nivellierung auf das tiefste gemeinsame Niveau bei der Qualität der Lebensmittel. Wer will das ausser der NahrungsmittelINDUSTRIE? Die wollen keine Angaben zu Gen-Tech, keine detaillierten Angaben zu Inhaltsstoffen -weil sie diese gar nicht mehr kennen, weil Esswaren an zu vielen Orten weiterverarbeitet und gemixt werden.
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    1. Antwort von Hans Haller, Köniz
      Und dann kriegt man Pferdefleisch statt Rindfleisch und wundert sich, dass so was überhaupt geschehen kann....! (smile)
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  • Kommentar von R. Trösch, Seeland
    Es war nie einzusehen warum wir unsere bewährte Gesetzgebung, den lascheren Euronormen opfern sollten, weil sie für uns Konsumenten schlechtere Produkte zulässt. Da die erhoffte Preisreduktion auch ausbleibt, gibt es eigentlich nur die Konsequenz, das Cassis-de-Dijon Prinzip sofort aufzuheben. Wieso habe ich bloss das Gefühl, dass man diese Anbiederung an die EU trotzdem stillschweigend beibehalten wird?
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