Bundesrat setzt im Fall UBS auf Diplomatie

  • Mittwoch, 27. Januar 2010, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Mittwoch, 27. Januar 2010, 18:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Mittwoch, 27. Januar 2010, 19:00 Uhr, DRS 2, DRS Musikwelle und DRS 4 News

Der Bundesrat will mit den USA «reden» und den abgeschlossenen Vergleich im Fall UBS eventuell dem Parlament vorlegen.

Weitere Themen:

In Davos beginnt das Weltwirtschaftsforum mit Reden von Bundesrätin Leuthard und von Frankreichs Präsident Sarkozy.

In Sri Lanka gewinnt Amtsinhaber Rajapakse die Präsidentenwahlen. Sein Gegner spricht von Betrug.

Beiträge

  • Der Bundesrat will mit den USA verhandeln

    Die Situation ist unangenehm für den Bundesrat: Weil nach dem Gerichtsurteil in 4'200 UBS-Fällen keine Amtshilfe mehr möglich ist, drohen juristische Konflikte mit den USA. Der Bundesrat hat sich nun entschieden, mit Washington zu verhandeln.

    Parallel dazu bereitet er sich darauf vor, das Abkommen vom Parlament nachträglich genehmigen zu lassen.

    Pascal Krauthammer

  • Parteien begrüssen Strategie des Bundesrats

    Dass der Bundesrat den Dialog mit Washington im Fall UBS sucht, kommt bei den Schweizer Parteien in ersten Reaktionen gut an. Sollte das Abkommen allerdings ins Parlament kommen, dann wird es dort doch ein hartes Ringen darum geben. Die Parteien formulieren jetzt schon ihre Bedingungen.

    Elisabeth Pestalozzi

  • Ist Dialog der richtige Weg im Fall UBS?

    Der Bundesrat erwägt, das UBS-Abkommen mit den USA nachträglich vom Parlament absegnen zu lassen. Vorher aber will er mit Washington reden.

    Ob das der richtige Ausweg aus der schwierigen Situation im Fall UBS ist, das schätzen Bundeshausredaktor Philipp Burkhardt und USA-Korrespondent Max Akermann ein.

    Hans Ineichen

  • Rajapakse in Sri Lanka wiedergewählt

    Der alte Präsdident von Sri Lanka ist auch der neue: Mahinda Rajapakse wurde mit fast 60 Prozent der Stimmen deutlich wiedergewählt. Sein Konkurrent, der frühere Armeechef Sarath Fonseka, spricht jedoch von Wahlfälschung und will das Resultat vor Gericht anfechten.

    Karin Wenger

  • Westen verspricht Jemen Hilfe

    In London hat die internationale Konferenz zu Jemen begonnen. Ziel ist es, dem ärmsten arabischen Land im Kampf gegen Armut und Terrorismus zu helfen. Die bisherigen Beschlüsse - soweit schon bekannt - machen deutlich, dass man damit erst am Anfang steht, sagt Korrespondent Fredy Gsteiger.

    Hans Ineichen

  • Auschwitz-Gedenkstätte droht zu verfallen

    Heute vor 65 Jahren hatten sowjetische Truppen das Konzentrationslager Auschwitz befreit. «Auschwitz» ist zum Inbegriff für den Holocaust geworden und das Lager zu einer vielbesuchten Gedenkstätte. Doch das ehemalige Lager droht zu verfallen.

    Polen will den Unterhalt nicht länger alleine bestreiten.

    Marc Lehmann

  • Banker am WEF irritiert von Regulierungsplänen der Politik

    Die Forderung verschiedener Politiker nach strengeren Regeln für Banken ist auch am Weltwirtschaftsforum (WEF) ein grosses Thema. Die anwesenden Banker sind irritiert. Die Politiker hätten keine Ahnung vom Funktionieren der Finanzwelt, hiess es etwa.

    Die Banker zeigten sich entschlossen, gegen allzuviele staatliche Einschränkungen zu kämpfen.

    Beat Soltermann

  • Selbst marktfreundliche Ökonomen für strengere Bankenregeln

    Am Weltwirtschaftsforum (WEF) gibt es auch Stimmen, die strengere Regeln für die Finanzwelt fordern, unter anderen auch marktfreundliche Ökonomen. Zu ihnen gehört Kenneth Rogoff, Harvard-Professor und ehemaliger Chef-Ökonom des internationalen Währungsfonds (IWF).

    Priscilla Imboden

Moderation: Hans Ineichen, Redaktion: Marcel Jegge