Der Bundesrat reagiert

  • Mittwoch, 12. Februar 2014, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Mittwoch, 12. Februar 2014, 18:00 Uhr, Radio SRF 1 und Radio SRF 4 News
  • Wiederholung:
    • Mittwoch, 12. Februar 2014, 19:00 Uhr, Radio SRF 2 Kultur, Radio SRF Musikwelle und Radio SRF 4 News

Beiträge

  • Bundespräsident Didier Burkhalter informiert über die Beshclüsse des Bundesrates zum Verhältnis Schweiz-EU nach dem Ja zur Initiative gegen Masseneinwanderung.

    Der Bundesrat reagiert

    Bis im Juni will der Bundesrat aufzeigen, wie die Initiative gegen Masseneinwanderung umgesetzt werden kann. Bis dahin heisst es: Mit ausländischen Ministern und Präsidenten Gespräche führen, die Situation erklären. Bis Ende Jahr soll dann eine Gesetzesvorlage erarbeitet werden.

    Elisabeth Pestalozzi

  • Der Zusammenhalt im Land dürfe nicht leiden, sagt Bundespräsident Burkhalter.

    Bundespräsident Burkhalters Appell für gegenseitigen Respekt

    Bis Ende Juni will der Bundesrat ein Konzept für eine Schweiz mit Kontingenten auch für EU-Einwanderer präsentieren. Erste Schritte. Didier Burkhalter hat gemahnt: es solle Ruhe einkehren im Land. Ein Interview mit dem Bundespräsidenten und Einschätzungen aus dem Bundeshaus und aus Brüssel.

    Dominik Meier und Urs Bruderer

  • Es wird kaum möglich sein, verschiedene Kategorien von EU-AusländerInnen zu schaffen - Reiche und gut Qualifizierte, die ihre Familie mitbringen dürfen und Arme und weniger Gebildete, die alleine kommen müssten. Bild: Angestellte in der Notfallaufnahme des Berner Inselspitals.

    Die Möglichkeiten der Ausgestaltung neuer Kontingente

    Die Umsetzung der Initiative gegen Masseneinwanderung ist kompliziert. Ideenreichtum und Kreativität sind gefragt. Doch wie könnten solche kreativen Lösungen aussehen?

    Max Akermann

  • Die Schuldenbremse - eine Schweizer Erfolgsgeschichte, findet Serge Gaillard, Direktor der Eidgenössischen Finanzverwaltung.

    Milliardenüberschuss in der Bundesrechnung

    Die Rechnung der Eidgenossenschaft schliesst für das vergangene Jahr mit einem Überschuss von 1,3 Milliarden Franken ab. Die Eidgenössische Finanzverwaltung begründet das Plus mit weniger Ausgaben und höheren Einnahmen aus der Verrechnungssteuer.

    Géraldine Eicher

  • Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg.

    Wegweisender Kampf gegen eine Rückschaffung nach Italien

    Eine afghanische Familie ist über Italien in die Schweiz eingewandert und hat hier einen Asylantrag gestellt. Der Antrag wurde abglehnt, die Rückschaffung nach Italien beschlossen. Doch die Familie hat beim europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg Beschwerde eingereicht.

    Sollte diese Erfolg haben, hat das weitreichende Konsequenzen.

    Ruedi Mäder

  • Im Dezember mochten die zwei noch zusammen klatschen: Matteo Renzi und Enrico Letta an einer Veranstaltung in Mailand.

    Italien vor einer Rochade: Geht Letta? Kommt Renzi?

    Italiens Regierungschef Enrico Letta ist seit zehn Monaten im Amt - und er steht unter Druck. Sein Parteifreund Matteo Renzi verlangt schnellere Reformen, und empfiehlt sich so gleichzeitig als möglicher Nachfolger Lettas.

    Rolf Pellegrini

  • Progressive Bürgermeister von US-Städten wie zum Beispiel New York wollen Obamas Projekten zum Durchbruch verhelfen

    US-Bürgermeister umgehen die Blockaden im Kongress

    Das US-Repräsentantenhaus hat einer Erhöhung des Schuldenlimits zugestimmt. Der Senat sollte es ihm nachtun. Allerdings darf man diesen Kompromiss nicht überbewerten, denn viele andere Geschäfte bleiben blockiert. Hilfe für Obama kommt von unerwarteter Seite. Nicht aus Washington.

    Beat Soltermann

  • Ohne Publikum wären Olympia-Medaillen nicht halb so schön.

    Kleine Kulturgeschichte des Sportzuschauers

    Olympische Spiele sind ein unvergleichliches Highlight im Leben aller AthletInnen. Das ist auch in Sotschi nicht anders. Doch ohne Zuschauerinnen und Zuschauer im Stadion und zu Hause wäre die Freude nur halb so gross. Ein Grund, den Fokus für einmal auf sie zu richten.

    Katharina Bochsler

Moderation: Roman Fillinger, Redaktion: Tobias Gasser