SVP-Experiment Opposition misslungen

Weitere Themen:

Der Handel mit Bodenschätzen in Ostkongo läuft trotz des Bürgerkriegs weiter.

Immer mehr Fakten zum Kaukasus-Krieg bringen Georgiens Regierung unter Druck.

Die rumänischen Lehrer haben einem Kompromiss im Streit um Lohnerhöhungen zugestimmt.

Einzelne Beiträge

SVP in der Opposition gscheitert

Laufzeit 3 Minuten 56 Sekunden. , Pascal Krauthammer aus dem Bundeshaus

Eine Einerticket mit Christoph Blocher für die Bundesratswahl stösst bei der SVP-Fraktion auf Widerstand. Viele wollen in die Regierung zurück, weil sie die Oppositionspolitik als gescheitert betrachten.

Die SVP des Kantons Zürich will Blocher als einzigen Kandidaten für die Bundesratswahl vom 10. Dezember präsentieren und erhält Schützenhilfe von der Mutterpartei. Sie sehen in Blocher den «fähigsten Mann».

Auf Widerstand stösst der Schachzug der Zürcher in der Bundeshausfraktion der SVP. Viele ihrer Mitglieder wollen in die Regierung zurück. Die Oppositionspolitik halten sie für einen Misserfolg.

Das bestätigt auch eine wissenschaftliche Auswertung der Universität Zürich, wonach sich die SVP letztes Jahr häufiger mit CVP und FDP zusammengeschlossen und damit Mehrheitsentscheide ermöglicht hat, als im Jahr zuvor, als sie noch nicht in der Opposition war.

Ein Einerticket mit Blocher würde eine Rückkehr in die Regierung allerdings verhindern. Denn Blochers Chancen, tatsächlich gewählt zu werden, sind klein. Schliesslich hatte ihn die Bundesversammlung, die am 10. Dezember entscheidet, vor knapp einem Jahr abgewählt.

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Kommentar: SVP hat klare Linie verloren

Laufzeit 5 Minuten 24 Sekunden. , Simone Fatzer im Gespräch mit Lukas Schmutz

Mit der Abwahl von Bundesrat Christoph Blocher ist der SVP auch die klare Strategie abhanden gekommen, eine ihrer grossen Stärken. Der Misserfolg der in der Opposition ist ein Ausdruck davon.

Schon der Übergang in die Opposition nach der Abwahl Blochers vor einem Jahr war handgestrickt. Seither hat sich die strategische Orientierungslosigkeit wie ein roter Faden durch das politische Jahr der SVP gezogen.

Kommentar von Inland-Chef Lukas Schmutz

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Krise kurbelt Rohstoffhandel in Kongo an

Laufzeit 4 Minuten 12 Sekunden. , Ruedi Küng

Im Osten von Kongo floriert der Handel mit Bodenschätzen trotz der Kämpfe zwischen Rebellen und Regierungstruppen. Denn der Schmuggel mit Rohstoffen finanziert den Konflikt.

Im Osten von Kongo wird weitergekämpft, obwohl der Rebellenführer Laurent Nkunda vor zwei Wochen eine Waffenstillstands-Erklärung unterschrieben hat.

Nach wie vor wird die Provinz-Hauptstadt Goma von den Rebellen belagert. Der Handel mit den Bodenschätzen von Ostkongo jedoch läuft unvermindert über die Drehscheibe Goma weiter.

Afrikakorrespondent Ruedi Küng war vor Ort

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Kaukasus-Krieg: Druck auf Georgien wächst

Laufzeit 2 Minuten 56 Sekunden. , Peter Gysling aus Moskau

Im Zusammenhang mit dem Kaukasus-Konflikt gerät Georgien immer stärker unter Druck. Die Hinweise verdichten sich, dass nicht Russland den Krieg begonnen hat.

Georgien und Russland beschuldigen sich seit den fünftägigen Gefechten vom August gegenseitig der Aggression. Umstritten sind die näheren Umstände, die zur Eskalation geführt hatten.

Bis vor Kurzem warfen Uno und Menschrechtsorganisationen Russland vor, es habe mit seinem militärischen Vorgehen überreagiert.

Jüngste Berichte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) lassen aber Zweifel daran aufkommen, wonach Georgien mit den Angriffen in Südossetien nur auf die Aggressionen von Russland unterstützter Separatisten reagiert habe.

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Lehrerstreik in Rumänien vertagt

Laufzeit 7 Minuten 33 Sekunden. , Marc Lehmann

Im Streit um bessere Arbeitsbedingungen haben die rumänischen Lehrer einem Kompromiss zugestimmt und einen Streik abgesagt. Der Konflikt ist damit aber nur vertagt.

Die Lehrkräfte Rumäniens verlangen, dass ihnen die vom Parlament bewilligte Lohnerhöhung um 50 Prozent ausbezahlt wird. Die Regierung aber weigert sich, denn die Staatskassen sind leer.

Knapp zwei Wochen vor den Wahlen haben die Lehrer darum einem Kompromiss zugestimmt.

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Mickey Mouse wird 80

Laufzeit 2 Minuten 55 Sekunden. , Jan Tussing

Am 18. November 1928 kam in New York Walt Disneys Zeichentrickfilm «Steamboat Willie» zur Uraufführung.
Diese Premiere gilt allgemein als Geburtsstunde von Mickey Mouse.

Zwei Jahre später erschien der erste Comic mit Mickey Mouse. Schlag auf Schlag folgten weitere Filme. Sein Konterfei ging schliesslich als Pop-Ikone in die amerikanische Kunstgeschichte ein.

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Wie arme Länder reich werden können

Laufzeit 6 Minuten 41 Sekunden. , Priscilla Imboden

Nur Länder, die die gängige ökonomische Lehre missachten, können reich werden. Das zeigt Erik Reinert an Beispielen aus der Geschichte.

In seinem Buch «How Rich Countries Got Rich ... and Why Poor Countries Stay Poor» geht Reinert der Frage nach, wie gewisse Länder reich werden, und weshalb viele arm bleiben.

Reinert ist Professor für Technologie und Entwicklung an der Universität Tallinn in Estland. Zuvor arbeitete er als Unternehmer auf mehreren Kontinenten.

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