Wo bleibt die Stellungnahme der Mitte-Parteien?

  • Freitag, 7. September 2007, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Freitag, 7. September 2007, 18:00 Uhr, DRS 1
  • Wiederholung:
    • Freitag, 7. September 2007, 19:00 Uhr, DRS Musikwelle

Im politischen Wirbel um Bundesrat Blocher und dessen Rolle im Fall Roschacher geben sich die Mitteparteien FDP und CVP bedeckt. Während Bundesrat Couchepin die SVP sehr scharf kritisiert, mahnt Bundesrätin Leuthard zur Besonnenheit.

Weitere Themen:

Deutschland stellt den Besuch von Terror-Camps unter Strafe.

Die Economiesuisse demonstriert am «Tag der Wirschaft» ungewohnte Einigkeit.

In Marokko gewinnen vermutlich gemässigte Islamisten die Parlamentswahlen.

Trotz Geldwäscherei-Gesetz sollen kenianische Fluchtgelder über Schweizer Banken geflossen sein.

Beiträge

  • Bundesrat Couchepins harsche Kritik an der SVP

    Im politischen Wirbel um Bundesrat Blocher und dessen Rolle bei der Entlassung von Bundesanwalt Roschacher sind die Mitteparteien FDP und CVP bisher in Deckung gegangen.

    Einzig FDP-Innenminister Pascal Couchepin mochte sich nicht vornehm zurückhalten und griff die SVP frontal an. Im Tessiner Radio verglich er deren Propaganda-Methoden mit denen der Mussolini-Faschisten in den 30er Jahren. 

    Dieter Kohler

  • Das Dilemma der Mitte-Parteien im Fall Blocher

    Bundesrat Couchepins Angriff auf die SVP zwingt die Mitte-Parteien zu klaren Stellungnahmen. Ihre Haltung gegenüber der SVP und Justizminister Blocher kann bei der Bundesratswahl entscheidend sein.

    Doch sechs Wochen vor den Parlamentswahlen sind Angriffe auf die SVP gefährlich. Wer zu früh aus der Deckung kommt, riskiert, in der Konfrontation mit der Rechts-Partei unterzugehen.

    Pascal Krauthammer

  • Der ungewohnt emotional geführte Schweizer Wahlkampf

    Der Justizminister soll Ziel eines Komplotts sein. Sagt dessen Partei. Der Innenminister spricht angesichts solcher Unterstellungen von Methoden des Faschismus. Die Linke tobt, die Rechte schreit. Die Mitte schaut, wo sie bleibt.

    Nicht das übliche Bild eines Schweizer Wahlkampfes. Meint unser Wahlbeobachter in seiner freitäglichen Kolumne und er fragt sich, was da abläuft, sechs Wochen vor der Wahl.

    Lukas Schmutz

  • Verschärfte Anti-Terror-Massnahmen in Deutschland

    Die Innenminister der deutschen Bundesländer haben beschlossen, den Besuch von Terror-Camps im Ausland unter Strafe zu stellen. Kein Durchbruch gab es bei der umstrittenen Online-Durchsuchung von Computern.

    Wie weit dürfen die Behörden gehen bei der Verhinderung möglicher Terroranschläge?

    Ursula Hürzeler

  • Warum sind Islamisten in Marokko so beliebt?

    Marokko wählt heute ein neues Parlament. Die Resultate der Wahl sind zwar noch nicht bekannt, aber es ist sehr wohl möglich, dass die gemässigten Islamisten, PJD, die Wahlen gewinnen und zur stärksten politischen Kraft Marokkos werden.

    Das käme in dem bisher von säkularen Kräften regierten Land einer Wende gleich.

    Jan Tussing

  • Die «Schweizer Wirtschaft» gibt es nicht

    Am Freitag wurde der «Tag der Wirtschaft» zelebriert. Und just an diesem Tag demonstrierten Branchen und Verbände eine Einigkeit, an die sie selber noch vor einem Jahr nicht mehr geglaubt hatten.

    Damals drohten Bau- und Metallbranche mit ihrem Austritt aus dem Dachverband Economiesuisse und legten sich mit Vertretern der Finanzwelt und der Pharmaindustrie an.

    Rainer Borer

  • Sind über Schweizer Banken Fluchtgelder aus Kenia geflossen?

    Die Familie des ehemaligen kenianischen Präsidenten Daniel Arap Moi soll rund zweieinhalb Milliarden Dollar Staatsgelder über Schweizer Banken ins Ausland geschafft haben.

    Dies steht im Bericht der internationalen Ermittlungs- und Beratungsfirma Kroll. Der Bericht wurde zwar 2004 verfasst, doch erst jetzt gelangte er an die Öffentlichkeit.

    Ruedi Küng

  • Wie effizient ist das Schweizer Geldwäscherei-Gesetz?

    Die Fluchtgelder des nigerianischen Diktators Sani Abacha hatten in den 1990er Jahren auf dem Schweizer Finanzplatz ein Erdbeben ausgelöst. Die Schweiz führte daraufhin 1998 das Geldwäschereigesetz ein, um solche Fluchtgelder zu identifizieren und abzuwehren.

      Offenbar war dieses Gesetz nicht effizient genug, schenkt man der internationale Ermittlungsfirma Kroll Glauben. Diese schreibt in einem Bericht, über Schweizer Banken seien Fluchtgelder aus Kenia geflossen. Allerdings ist nicht klar, ob der Bericht echt ist.

    Priscilla Imboden

Autor/in: Casper Selg